kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1012 Das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    Demokratie und Vielfalt! Prävention, Partizipation, Teilhabe 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro Förderverein JVA Holzstraße e. V. Kultur als Veränderungspotential im Justizvollzug 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro 130.000,00 Euro Verein…

  2. NI 17/8769 Aufgaben- und Budgetanalyse der rot-grünen Landesregierung in der 17. Wahlperiode - was sind die Ergebnisse?

    Eingereicht von: Reinhold Hilbers, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Gefangene, zur Verbesserung der Entlassungsvorbereitung und des Übergangsmanagements sowie zur Sanierung des „Grauen Hauses“ der JVA Wolfenbüttel genutzt. MS: Im MS wurden zunächst ca. 65 Förderprogramme für freiwillige Leistungen kritisch hinterfragt.…

  3. BY 17/12601 Bayern barrierefrei 2023

    Eingereicht von: Dr. Hans Jürgen Fahn, Freie Wähler, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Technisches Ämtergebäude Schweinfurt Technisches Ämtergebäude Schweinfurt 97422 Schweinfurt Alte Bahnhofstraße 29 04 - StMJ JVA Würzburg, Friedrich-Bergius- Ring 27 Pforte, Bauteil P 97076 Würzburg Friedrich-Bergius-Ring 27 04 - StMJ Amtsgericht Kitzingen…

  4. HH 21/20104 Stellungnahmefristen zu Senatsdrucksachen – Ignoriert der Senat die Mitwirkung der Bezirke? (II)

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg 2020: Neustrukturierung des Hamburger Justizvollzugs, Realisierungskonzept zur Jugendanstalt Hamburg, Überführung der JVA Billwerder ins Mieter-Vermieter-Modell JB Fr., 07.06.19 Fr., 07.06.19 Mo., 08.07.19 B Senko-Drucksache (Senatskommission…

  5. MV 6/3199 Unterrichtsversorgung an den öffentlichen beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Simone Oldenburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 59 Seiten

    rinnen/Helfer 1 bis 3 0,722 0 18 13,0 0 Berufsbildungswerk (BBW) 1 bis 3 1,000 0 12 12,0 0 Justizvoll- zugsanstalt (JVA) 1 bis 3 1,000 0 12 12,0 0 Berufsfachschule (BFS) Gesundheits- und Sozialpflege- Berufsfach- schulveror- dnung…

  6. BT 18/1786 Konkrete Ermittlungen zur Prüfung möglicher rechtsextremer und rassistischer Hintergründe bei ungeklärten vollendeten und versuchten Tötungsdelikten in den Jahren 1990 bis 2011

    Eingereicht von: Martina Renner, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    Keine Hinweise auf eine bislang nicht erkannte rechtsgerichtete Tatmotivation. BW 19.12.2003 LKA Landgericht Ellwangen, JVA Tegel Sondermeldung GAR wurde gefertigt. Keine Hinweise auf eine bislang nicht erkannte rechtsgerichtete Tatmotivation. …

  7. ST 7/3677 Einsparungsmöglichkeiten im Landeshaushalt durch effizientes Flächenmanagement

    Eingereicht von: Guido Heuer, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Geusaer Str. 88 Landeseigentum - Konzentrierte Unterbringung in Abhängigkeit zur GNUE nein MJ/ZAASA-S Halle, Wilhelm-Busch-Sir„ JVA Halle, Haus 1 Landeseigentum IB-Verfahren - offen Flächenbedarf zur Lagerung von Altakten des JZ Halle in Prüfung Ml/LBP, 4…

  8. BE 18/16200 Lieber gemeinsam statt einsam: Stiftungen mit sozialem Zweck in Berlin

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 63 Seiten, enthält Tabelle

    Bereich der Sicherungsverwahrten in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel 68.046,75 € Universal-Stiftung Helmut Ziegner Beratung v. Untersuchungs- und Strafgefangenen in der JVA Moabit 72.303,45 € Universal-Stiftung Helmut Ziegner Beschäftigung…

  9. BE 17/13794 Unterstützung der Regionen Neukölln-Mitte und Neukölln-Britz

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    gemeinsame Projektarbeit" 01.11.2013 bis 31.10.2014 01.02.2014 bis 31.10.2014 9.985,84 € 20 Häftlinge des offenen Vollzugs der JVA Düppel Jugendtreff The Corner Evangelischer Kirchenkreis "Know How: Lernhilfe" Neukölln, Neuköllnische Allee 129, 12057 Berlin…

  10. HB 19/1532 Veröffentlichung von Verträgen der öffentlichen Hand gemäß Informationsfreiheitsgesetz II

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    oder keine Angabe Beschaffung externer Berater für die Einführung SAP MM JVA Dataport 05.04.2017 / 25.04.2017 Beschaffung externer Berater für die Einführung SAP MM JVA Abrechnung nach Stunden 25.10.2016 - 31.12.2017 ja Senatorin für…

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