kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10638 15 Jahre Kinder-Universität Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    „GEOlino“, der ETV KiJu (gemeinnützige GmbH, Tochtergesellschaft des Eimsbütteler Turnverbandes e.V.) sowie den Hamburger Unternehmen Euler Hermes Deutschland und Jungheinrich AG. Die Kinder-Uni-Partner möchten mit ihrem Engagement Kindern der Grundschule…

  2. HH 21/11520 Herbst-Ministerpräsidentenkonferenz 2017 zur Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    „Die Länder bekräftigen ihre Auffassung, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Bereich Film- und Fernsehproduktionen Unternehmen sowie Urhebern und Leistungsschutzberechtigten ausgewogene Vertragsbedingungen und eine faire Aufteilung der Verwertungsrechte…

  3. HH 21/14594 Gästehaus des Senats: Treffpunkt für Krisentreffen der rot-grünen Koalition oder für besondere Gäste und Veranstaltungen?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    ‒ Grundsätzlich darf kein kommerzieller Charakter entstehen oder darf keine Werbung für ein bestimmtes Produkt oder Unternehmen gemacht werden. ‒ Die Veranstaltung muss einem Schwerpunkt der Senatspolitik oder der Förderung bestimmter Projekte dienen…

  4. HH 21/14395 Vandalismus an Bussen und Zügen der HOCHBAHN

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vom 18.09.18 und Antwort des Senats Betr.: Vandalismus an Bussen und Zügen der HOCHBAHN Es gibt ein öffentliches Unternehmen, welches den Kampf gegen die zunehmende Verwahrlosung nicht aufgegeben hat und permanent dagegen ankämpft, das ist die…

  5. HH 21/13690 Änderungen in der Planung der Südvariante für den Ersatz des HKW Wedel

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    eine gemeinsam getragene Ersatzlösung für das alte Kraftwerk in Wedel zu finden . Grundlage ist eine Offerte, welche die Unternehmen HAMBURG WASSER, HAMBURG ENERGIE GmbH und Stadtreinigung Hamburg AöR für den Ersatz vorgelegt haben. Diese Offerte ist…

  6. HH 21/3477 Straßen- und Wegebeleuchtung

    Eingereicht von: Ulrike Sparr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Hamburger Straßen- und Wegebeleuchtung werden von der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH betrieben, einem öffentlichen Unternehmen im Verbund der Hamburger Gesellschaft für Vermögensund Beteiligungsmanagement mbH (HGV). Gibt es noch weitere Betreiber…

  7. HH 21/4917 Was steckt hinter der Kommentierung 2016 zur Dekadenstrategie?

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Carl-Edgar Jarchow, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebsbewegungs- beziehungsweise Sportangebot für klein- und mittelständische Unternehmen in Hamburg zu entwickeln und Kooperationsmöglichkeiten zwischen Unternehmen und gemeinnützigen und kommerziellen Sportanbietern voranzutreiben. Sie hat zunächst…

  8. HH 21/5511 Vergabe und Kosten von Containern für Flüchtlingsunterbringung

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    nennen, da sich daraus ein Rückschluss auf die Preisbildung und damit eine Beeinträchtigung der Wettbewerbsposition des Unternehmens wie der Verhandlungsposition der zuständigen Behörde ableiten lassen könnte. Im Übrigen sie Antworten zu 1. und 3. a…

  9. HH 21/7422 Überfordert Rot-Grün fördern und wohnen?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    und wohnen? Das städtische Unternehmen f & w fördern und wohnen AöR (f & w) hat bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise vom rot-grünen Senat zahlreiche Lasten aufgebürdet bekommen. Viele der Aufgaben hat das Unternehmen gemeistert bekommen. Trotzdem…

  10. HH 21/8411 „Endlich meins!“ - Das Immobilienprogramm der SAGA Unternehmensgruppe

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    im Dezember 2008 ist der Einzelverkauf von Wohnungen in Geschosswohnungsanlagen eingestellt worden. Ende 2010 hat das Unternehmen nachfolgend auch den Verkauf von Reihenhäusern eingestellt. Drucksache 21/8411 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…

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