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HH 21/10980 Warum hat der Senat ausgerechnet bei den Schnellbussen die Langsamkeit entdeckt? Verbleib der vom Verkehrssenator für das 4. Quartal 2016 angekündigten Analyse zum Schnellbussystem
SchnellBus-Netz wurde seit Anfang des Jahres 2016 von einer Arbeitsgruppe aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der zuvor genannten Unternehmen und der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) untersucht. Ein externes Gutachten wurde nicht vergeben…
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HH 21/2693 Deponie am Standort Moorburg – Wie ist der aktuelle Stand?
Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien vom 1. November 2012 mit Nummer 20/22 zusammen mit dem Ausschuss Öffentliche Unternehmen Nr. 20/13 (Seite 9) erklärten die Vertreter der HPA, dass die Kapazitäten der bestehenden Deponien Francop und Feldhofe…
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HH 21/1624 Schulcatering versus Flüchtlingsversorgung – Stehen Hamburgs Schülerinnen und Schüler bald ohne Mittagessen da, weil die Flüchtlingsversorgung das bessere Geschäft für die Caterer verspricht?
müssen in der Regel vom Caterer gestellt werden. Genaue Preisangaben können im Hinblick auf die Wettbewerbssituation der Unternehmen nicht gemacht werden. Es handelt sich um allgemeine Personen-Pauschalen. Den Bietern war allerdings zur Kalkulation…
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HH 21/602 Klima-Modellquartier Mitte Altona: Ein Fiasko für den Klimaschutz? (III)
Grundeigentümer in Mitte Altona haben einen Rahmenvertrag für die Wärmeversorgung des Quartiers durch Fernwärme mit dem Unternehmen Vattenfall vereinbart, der die Vorgaben aus dem städtebaulichen Vertrag einhält. Die FHH hat diesem Vertrag zugestimmt…
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HH 21/9595 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (VIII), hier: Wie geht es weiter mit der Fläche Billwerder Insel?
vom Gericht bestätigt worden sei. Der Hamburger Hafen hat sich insgesamt als verlässlicher Partner präsentiert. Beide Unternehmen wurden darüber hinaus eingeladen, sich an den Überlegungen zur künftigen Nutzung des mittleren Hafens zu beteiligen.…
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HH 21/9099 Perspektive Wohnen - Rechtsverstöße durch die Verträge der Stadt mit den Investoren?
Ausschreibung in Verbindung mit den sonstigen Sicherheiten und Zuschüssen gegen europäisches Recht, weil sie eine Beihilfe für Unternehmen darstellen, die zu einer Wettbewerbsverzerrung innerhalb des Marktes führen? Wenn ja, inwiefern? Wenn nein, warum…
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HH 21/15471 System B. – Alster-Terrain und Co. treiben ihr Unwesen weiter
Gleiches war von den Mieterverbänden zu vernehmen. Offenbar betreibt Herr B. weiterhin mit den von ihm beeinflussten Unternehmen systematisch die Unterwanderung der Mieterschutzgesetze. Nach wie vor 2013 wird Wohnraum als Wohnbüro mit Gewerbe- beziehungsweise…
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HH 21/20017 Nutzen des Getrenntsammelsystems an den U-Bahn-Haltestellen der HOCHBAHN – Mülltrennung in Hamburg
werden kann? Die Mülltrennung im öffentlichen Raum wird regelmäßig in den Fachausschüssen des Verbandes Kommunaler Unternehmen, in regionalen Erfahrungsaustauschrunden oder auch im Rahmen gemeinsamer Studien von Großstädten zum Thema „Littering“…
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HH 21/6134 Tatsächliche Reformierung der Leiharbeit und Werkverträge nach dem neuen Referentenentwurf?
Bundesregierung erwähnt, dass die Arbeitnehmerüberlassung eine etablierte Form des flexiblen Personaleinsatzes sei und den Unternehmen die Möglichkeit biete, Auftragsspitzen und einen kurzfristigen Personalbedarf abzudecken (Seite 1). Ziel des überarbeiteten…
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HH 21/10035 Einführung emissionsfreier Busse
Jahren abgeschrieben werden: Wie hoch sind die finanziellen Auswirkungen durch die frühzeitige Abgabe? Die Busse beider Unternehmen werden nicht über zwölf Jahre, sondern analog zur handelsrechtlichen Abschreibungsdauer über zehn Jahre abgeschrieben.…
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