kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/11027 Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 und der Fall Anis Amri - Verantwortung und etwaige Fehler der Sicherheitsbehörden

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Konstantin von Notz, Britta Haßelmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Italien erfolgt eine Übermittlung der gewonnenen Erkenntnisse an LKA NW und LKA BE: AMRI wurde aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) „Ucciardone“ in Palermo entlassen , nachdem er vier Jahre eine durch das Gericht in Catania auferlegte Haftstrafe wegen Sachbeschädigung…

  2. SN 6/16572 Die Kirchen und die Kassen - wie der Staat die Kirchen finanziert.

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 98 Seiten, enthält Tabelle

    10.000,00 Euro Im Rahmen des 33. Deutschen Evangelischen Kirchentages in Dresden 2011 wurde in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dresden eine Fotoausstellung aus Heidelberg mit dem Titel "Gott im Gefängnis" durchgeführt. Die zur Verfügung stehenden Ausgabemittel…

  3. SN 6/10993 Backbone-Konzept für Sachsen Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/10585

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Brüdergemeinde 24 01561 Thiendorf Festverbindung 0,128 Staatsbetrieb Geobasisinformationen und Vermessung SAPOS Referenzstation in der JVA Torgau Am Fort Zinna 7 04860 Torgau Festverbindung 0,128 Staatsbetrieb Geobasisinformationen und Vermessung SAPOS- Referenzstation…

  4. TH 6/5657 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Jahr 2017

    Eingereicht von: Steffen Dittes, Karola Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    Haltestelle öffentliches Verkehrsmittel 1 Hochhaus 6 Hotel, Gasthof 1 Im Freien 4 Imbissstube 1 Jugendheim 5 JVA 1 Kfz.Parkflächen innerhalb geschlossener Ortschaften 1 Kinderhort, -krippe, -heim 10 Kinderspielplatz 2 Kino 3 …

  5. BY 17/15804 Gefährder und Abschiebehaft in Bayern

    Eingereicht von: Joachim Hanisch, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    Überstellungsverfahrens gemäß Art. 28 Dublin-III-Verordnung ) in der Abschiebungshafteinrichtung der Justizvollzugsanstalt (JVA) Mühldorf. Die Altersstruktur setzt sich wie folgt zusammen: 0–17 18–20 21–60 61–64 65–99 Männlich 0 5 47 0 0 Weiblich 0…

  6. TH 6/6770 Allgemeine Schlüsselzuweisungen an Gemeinden im Landkreis Greiz

    Eingereicht von: Christian Tischner, CDU — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    KITA in einem Bestandsgebäude Zuweisung an Stadt- und Kreisbibliothek für einen Slam-Poetry-Workshop nebst Vorstellung in der JVA Hohenleuben Kastration herrenloser Katzen Aufbauhilfe ländliche Infrastruktur Hochwasserschutz Aufbauhilfe ländliche Infrastruktur…

  7. HH 21/16550 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Februar 2019

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Standort? Im Februar 2019 befanden sich insgesamt 24 Personen in Abschiebehaft, davon waren zwei Personen jeweils in der JVA Langenhagen und in Dresden untergebracht, alle übrigen 20 Personen in der Rückführungseinrichtung in Hamburg. e) Wie viele…

  8. BT 19/1760 Kontrolle und Durchsetzung der Förderrichtlinien bei Bundesprogrammen zur Extremismusbekämpfung

    Eingereicht von: Linda Teuteberg, Grigorios Aggelidis, Manuel Höferlin, FDP — Veröffentlicht am — 108 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsen-Anhalt e. V. RollenWechsel 01.04.2011 – 31.12.2014 243.533,00 € TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN Förderverein JVA Holzstraße e. V. Die Werft – Kulturelle Arbeit und Integration 01.03.2011 – 28.02.2014 314.909,19 € TOLERANZ FÖRDERN…

  9. HH 21/15811 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ Dezember 2018

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils an welchem Standort? Insgesamt befanden sich im Dezember 2018 20 Personen in Abschiebehaft. Zwei Personen waren in der JVA Langenhagen untergebracht und 18 Personen in der Rückführungseinrichtung Hamburg. e) Wie viele Personen aus Abschiebehaft…

  10. HH 21/15560 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ November 2018

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    Personen in Abschiebehaft. 20 Personen waren in der Rückführungseinrichtung Hamburg untergebracht, je eine Person in der JVA Langenhagen und in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) Büren. e) Wie viele Personen aus Abschiebehaft…

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