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HH 21/18649 Atomtransporte durch Hamburg (XVIII)
Verkündung des freiwilligen Verzichts auf den Umschlag von Kernbrennstoffen im Hamburger Hafen durch die letzten dabei tätigen Unternehmen am 2. April. Diese Zahl zeigt immer noch: Hamburgs Hafen ist nach der im Mai 2014 in der Bürgerschaft abgelehnten Teilentwidmung…
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HH 21/128 Sachstand Mutzenbecher-Villa
möglichen Nutzungs- und Finanzierungsmodelle ist bisher nicht erfolgt. Die SAGA GWG hat mitgeteilt, dass sie eine für das Unternehmen möglichst risikofreie Lösung anstrebe und im Übrigen zur Wahrung ihrer Verhandlungsposition und der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse…
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HH 21/6419 Ist das Patientenwohl bei Asklepios gefährdet?
Behörde bereits überprüft, ob die oben genannten Zahlen den Tatsachen entsprechen und wenn ja, was gedenkt sie dagegen zu unternehmen? Die zuständige Behörde hat die AKHH schriftlich dazu angehört: Nach Auskunft der AKHH werden Überlastungsanzeigen der…
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HH 21/8912 Hamburgs offizieller Internetauftritt – Top oder flip-flopp?
bis zu 500.000 Euro. Drei Fünftel des Zuschusses werden unter Anrechnung von Umsätzen von hamburg.de mit öffentlichen Unternehmen erbracht (siehe auch Drs. 18/1690 und 18/4719). Danach wurden in den letzten zehn Jahren folgende Zahlungen an hamburg…
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HH 21/1651 Breitbandbremse auf der „Letzten Meile“ – Was tut der Senat, um schnelles Internet auch zum Endverbraucher zu bringen?
den Senat: Seit der Postreform werden nach Artikel 87 f Grundgesetz Telekommunikationsdienstleistungen durch private Unternehmen erbracht. Die Zuständigkeit für Telekommunikation liegt weiterhin beim Bund. Wenn der Bund Breitbandausbauziele ausruft…
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HH 21/10483 Probleme durch Dauerparker auf öffentlichen Parkständen in der Obenhauptstraße und den angrenzenden Straßenzügen – Warum lässt der Senat Anwohner und Gewerbetreibende im Stich?
zurück zu den Terminals. Das Parkhaus P11 (Obenhauptstraße, Ecke Weg beim Jäger) wird nicht von der FHG, sondern von dem Unternehmen Holiday Park Plus betrieben. Dieses setzt seit August des Jahres 2016 einen Großbus ein, der bedarfsgerecht zwischen den…
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HH 21/2287 Stand der Hafeninfrastrukturmaßnahmen „Südliche Hafenerschließung – Neubau Bahnbrücke Kattwyk“
Hafeninfrastrukturmaßnahmen „Südliche Hafenerschließung – Neubau Bahnbrücke Kattwyk“ In den Sitzungen des Ausschusses für Öffentliche Unternehmen am 3. November 2011 und am 1. November 2012 hat die Hamburg Port Authority (HPA) letztmalig ausführlich über den Stand…
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HH 21/14581 Günstig erworben und dann ausgesetzt – Was unternimmt der Senat gegen illegalen Welpenhandel?
einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 14. Was unternehmen die zuständigen Behörden bisher, um den illegalen Welpenhandel in Hamburg einzuschränken? In einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe…
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HH 21/16182 Beteiligung der TU Hamburg Harburg und des CLM an Künstlicher Intelligenz in Zusammenhang mit Militärforschung?
Dassault-Chef Eric Trappier im April auf der Luftfahrtausstellung ILA in Berlin.“ https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/airbus-testetdrohnenschwarm -im-formationsflug-ueber-die-ostsee-15821632.html. In einem Artikel des „Hamburger Abendblattes“…
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HH 21/14267 Südvariante ohne Auskoppelung von Fernwärme aus dem Kohle-Heizkraftwerk Moorburg
KWK-Anlage aufweisen a) in einer Ausführung mit Gasturbinen, b) in einer Ausführung mit Gasmotoren? 4. Welches Unternehmen soll den Bau der großen KWK-Anlage übernehmen ? 5. Mit KWK-Förderung in welcher Höhe wird für den KWK-Strom gerechnet…
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