kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13882 Rentenbezieher in den sächsischen Landkreisen & kreisfreien Städten

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    viele Personen bezogen im Freistaat Sachsen in den Jahren von 2014 bis 2017 eine Rente gern.§ 33 SGB VI? (Bitte jeweils nach Rentenart i.S.d § 33 SGB VI sowie für jedes Jahr und jeden Landkreis bzw. jede kreisfreie Stadt im Freistaat Sachsen einzeln…

  2. SN 6/11420 Suchtmittelkonsum in Sachsen - Schwerpunktbereich Methamphetamin (Crystal)

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 71 Seiten, enthält Tabelle

    Suchtprävention, insbesondere bei Crystal, ein Schwerpunkt der Aktivitäten auf Grundlage der Landesrahmenvereinbarung gemäß § 20f SGB V zur Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention? Frage 7: Welche dieser Aktivitäten…

  3. SN 6/18151 Kinderkliniken und Planbetten für Kinder in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    über die Erstfassung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Abs. 4 SGB V (G-BA Beschluss). Von einer flächendeckenden notfallmedizinischen Versorgung von Kindern im Freistaat Sachsen ist deshalb…

  4. SN 6/7060 Hilfe zur Pflege in sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten 2015

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Empfänger von Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII in Sachsen 2015 nach dem zuständigen Träger und Geschlecht Quelle: Statistik über die Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII Gebietsstand: 01.01.2016 Kreisfreie Stadt darunter…

  5. SN 6/13738 Elternassistenz

    Eingereicht von: Horst Wehner, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) sind nach§§ 13,14,15 SGB I die Leistungsträger, ihre Verbände und die nach Landesrecht zuständigen Stellen verpflichtet. Letztgenannte zuständige Stellen im Sinne von§ 15 Abs. 1 SGB I sind nach§ 1 SächsAGSGB die Landkreise…

  6. SN 6/11034 Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe im Bereich Pflege und Weiterentwicklung neuer Wohnformen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    erhielt in Sachsen seit 2016 Mittel in welcher Höhe nach §45d SGB XI und wofür wurden diese Mittel aufgewendet? Frage 2: Wer erhielt in Sachsen seit 2016 Mittel in welcher Höhe nach §45c SGB-XI und wofür wurden diese Mittel aufgewendet? Zusammenfassende…

  7. SN 6/7997 Schmerztherapeuten im Landkreis Görlitz

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Versorgungsvertrag nach § 111 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) handelt, sondern eine Ermächtigung zur Teilnahme an der ambulanten schmerztherapeutischen Versorgung gemäß § 116 SGB V eines angestellten Arztes am Krankenhaus Ebersbach vorlag. Die…

  8. SN 6/13201 Asyl in Sachsen

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    temporär bzw. dauerhaft geförderte und nicht geförderte Arbeitsplätze . Frage 4: Wie viele Personen beziehen Leistungen nach SGB II und SGB III? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4: Der Staatsregierung liegen keine eigenen Erkenntnisse zur Beantwortung…

  9. SN 6/6418 Notärzte in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    selbständige Tätigkeit anzunehmen ist, richtet sich nach den Regelungen des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV). Nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV sind Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind, nach Maßgabe der…

  10. SN 6/2369 Qualifizierung im Bereich der Altenpflege in Sachsen

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Personalbemessung gemäß § 75 SGB XI gibt es für das Bundesland Sachsen und wie wirkt sich diese auf den Ausbildungsbedarf aus? Der Rahmenvertrag zur vollstationären Pflege im Freistaat Sachsen gemäß § 75 SGB XI enthält Vereinbarungen zur Personalbemessung…

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