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TH 6/784 Kita-Gebühren in Thüringen
6/784Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode In Thüringen decken die Elternbeiträge (ohne Erstattungsleistungen nach § 90 Abs. 3 SGB VIII) allerdings nur einen Bruchteil der Gesamtkosten der Kindertagesbetreuung. Jahr Finanzierungsanteil der Eltern an den…
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TH 6/5772 Ärztemangel in Thüringen
Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen obliegt gemäß § 75 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) grundsätzlich der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT). Diese Aufgabe führt die KVT in eigener Verantwortung durch…
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TH 6/327 Erhöhung des Landesblindengeldes
in Thüringen erhalten ergänzend zum Landesblindengeld aufstockende Blindenhilfe nach § 72 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)? 3. Erwägt die Landesregierung eine Erhöhung des Landesblindengeldes und wenn ja, in welcher Höhe soll es monatlich gezahlt…
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TH 6/680 Zusätzliche "Serviceentgelte" in Kindertagesstätten
Thüringer Kommunalordnung, das Thüringer Kommunalabgabengesetz, das Achte Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) und das Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz . Zu 2.: In den den Rechtsaufsichtsbehörden vorliegenden Satzungen sind…
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TH 6/1153 Aufgabenübertragung und Standarderhöhung bei Thüringer Kommunen durch das Land
Abs. 1 ThürSchulG und § 16 Abs. 2 ThürKitaG und den dazu erlassenen Rechtsverordnungen − § 21 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. November 2003 (BGBl. I S…
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TH 6/1988 Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge - Familiennachzug
palästinensisch 1 rumänisch 1 saudiarabisch 1 serbisch 6 sieraleonisch 1 türkisch 1 staatenlos bzw. unbekannt 15 Zu 2.: Nach § 42f SGB VIII hat das Jugendamt "im Rahmen der vorläufigen Inobhutnahme der ausländischen Per son gemäß § 42a deren Minderjährigkeit…
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TH 6/6628 Weitere Finanzierung der Berufseinstiegsbegleitung
benachteiligter Schülerinnen und Schüler geleistet und wurde deshalb als Regelinstrument in das Dritte Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) aufgenommen. Das Instrument soll bedarfsorientiert angepasst und weiterentwickelt werden, damit Jugendliche flächendeckend…
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TH 6/3357 Standardisiertes Verfahren zur Ersteinschätzung in Thüringer Notaufnahmen
Der Gemeinsame Bundesausschuss soll gemäß § 136 c Abs. 4 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung – (SGB V) ein gestuftes System von Notfallstrukturen beschließen. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Zu 1. bis 3.: Der Thüringer…
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TH 6/1887 Betriebliche Kinderbetreuung in Thüringen
Erhebungsmerkmal der Statistik der Kinder und tätige Personen in Tageseinrichtungen nach §§ 98 Abs. 1 Nr. 1 und 99 Abs. 7 SGB VIII.…
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TH 6/1259 Altersgerechte Assistenzsysteme in Thüringen
vom 2. November 2015 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In § 33 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (Gesetzliche Krankenversicherung - SGB V) ist der Anspruch auf die Versorgung mit Hilfsmitteln geregelt. Soweit die Hilfsmittel dem Ausgleich altersbedingter körperlicher…
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