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HH 21/17989 Schutz von Funkdaten bei der Notfallalarmierung
Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) eine Fristverlängerung bis zur 39. Kalenderwoche vereinbart . 2. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Verschlüsselung der Notfalldaten unter Nutzung einer internetgestützten Übertragung auf die privaten…
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HH 21/18277 Wann kommen die angekündigten Förderrichtlinien?
Behörde ging im Juni 2019 von einem Gesamtfördervolumen von circa 2,2 Millionen Euro im Jahr 2020 aus. a. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen hinsichtlich des Fördervolumens ? b. Gibt es bereits Vorstellungen, welche Projekte gefördert werden…
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HH 21/771 KoZe – Knickt der Senat ein?
fragen wir den Senat: 1. Wer hat wann, wo und mit wem Gespräche geführt? 2. Wie war die Ausgangslage? 3. Wie ist der aktuelle Stand der Gespräche? 4. Wurde ein Vertrag über eine Zwischennutzung geschlossen oder wird ein solcher avisiert? Wenn…
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HH 21/12784 BAMF-Korruptionsskandal auch in HH?
aktuellen Fälle auch in der Freien und Hansestadt Hamburg Auswirkungen hatten, haben oder haben werden? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand der Gespräche? Wenn nein, warum nicht? Die Behörde für Inneres und Sport steht mit dem Bundesamt für Migration und…
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HH 21/3923 Umsetzung der A26-West und -Ost
Rampenführungen berücksichtigt worden. 2. Das Planfeststellungsverfahren für die A26-West läuft seit 2012. a. Wie ist der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens? Nach der Auswertung der Einwendungen und der Ergebnisse des Erörterungstermins werden…
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HH 21/20247 Breitbandausbau in den Vier- und Marschlanden
21/13547. Drucksache 21/20247 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Verfügbarkeit von Breitbandinternet in den Vier- und Marschlanden? Bitte tabellarisch für jeden Stadtteil aufführen…
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HH 21/4831 Die Zukunft des Stuttgarter Weindorfs in Hamburg
beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wird es ein Stuttgarter Weinfest in Hamburg in 2016 geben? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand der Planungen dazu? Wenn nein, gibt es Planungen für die Jahre ab 2017? Nach derzeitigem Stand ist davon auszugehen…
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Auslegungsfragen zum BAföG weisungsberechtigt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der BAföG-Reform? In welcher Weise wurden bisher die Länder miteinbezogen? Wann soll die BAföG-Reform in Kraft treten…
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HH 21/12689 Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfasernetzes: unambitionierte Pläne des Senats (IX)
Ausbauarbeiten im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens fehlen bisher. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich des Verhandlungsverfahrens im Rahmen der Ausschreibung für die Gebiete im Bezirk Bergedorf (Vierund Marschlanden)…
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HH 21/4959 Skandal Justiz – Bevorstehende Ablösung des Leiters der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel
welchen Gründen? Drucksache 21/4959 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 7. Wie ist der aktuelle Stand der Ermittlungen über die Hintergründe der Entlassung von Thomas B.? 8. Wann wird beziehungsweise plant Senator Steffen…
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