kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/3506 Digitale Infrastruktur

    Eingereicht von: Dr. Axel Bernstein, CDU — Veröffentlicht am — 176 Seiten, enthält Tabelle

    oder direkt über eine Editierfunktion zu erfassen und zu verwalten. Dazu ist ein interner Bereich vorhanden , der nach der Online-Anmeldung für den autorisierten Nutzer freigeschaltet wird. Mit diesem Portal ist das BKZSH in der Lage, zum einen die kommunalen…

  2. SN 6/1092 Positionen der Staatsregierung zu Bedeutung und Auswirkungen von TTIP, CETA, TiSA und ACTA im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 30 Seiten

    Mittel, mit denen diese Ziele verfolgt werden sollen, weit über das normale Ziel hinausgeschossen. Internetsperren, die Online-Durchsuchung von Computern oder Laptops und Speichermedien, die Verantwortlichkeit von Internetprovidern für etwaige Rechtsverletzungen…

  3. BW 16/171 Extremismus in Baden-Württemberg – zukünftige Ausrichtung des Landesamts für Verfassungsschutz und Engagement der Landesregierung gegen extremistische Bestrebungen

    Eingereicht von: FDP/DVP — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Baden-Württemberg vorsieht – auch zu prüfen, ob dem LfV die Befugnis zur Durchführung der sogenannten Quellen-TKÜ und der Online-Durchsuchung eingeräumt werden soll. Desgleichen wird z. B. zu prüfen sein, ob die Normen zur akustischen Wohnraumüberwachung (§…

  4. BT 19/8702 VR/AR-Technologie in Anwendung

    Eingereicht von: Mario Brandenburg, Katja Suding, Nicola Beer, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Informationen über Objekte oder Bedienungsanweisungen für Geräte ins Sichtfeld einblenden, oder eine Maschine nach Fehlern durchsuchen. Damit die Erfahrung in der virtuellen Welt noch wirklichkeitsgetreuer wird, forschen Wissenschaftler daran, – ähnlich…

  5. SN 6/11188 Umsetzung 10-Punkte-Plan zur Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 143 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort auf die Fragen 2 und 3: ln den letzten beiden Sitzungen standen insbesondere die Erfahrungen mit der überarbeiteten Online-Piattform www.crystal.sachsen.de sowie der Trailer und das Begleitheft zum Film " ... die Party ist dann vorbei" im Fokus…

  6. BB 6/8424 Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer aus Brandenburg

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 92 Seiten, enthält Tabelle

    Einhaltung von Artikel 13 Absatz 2 Grundgesetz durchgeführt bzw. werden richterliche Anordnungen zum Betreten sowie zur Durchsuchung der Räume eingeholt ? (Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, bitte die Zahl der Anordnungen nach Jahren und anordnenden Gerichten…

  7. NI 18/5265 Umsetzung der Handlungsvorschläge des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages und der Länder und Erkenntnisstand über mögliche Verbindungen des NSU nach Niedersachsen

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 43 Seiten, enthält Tabelle

    rechtsmotivierter Straftaten. Seit dem 26.02.2007 verfügt die Polizei Niedersachsen über das Instrument einer sogenannten Online-Wache, über die die Möglichkeit besteht, Hinweise an die Polizei zu übermitteln oder Anzeige zu erstatten. 72. Welche…

  8. SN 6/13753 Ermittlungsverfahren gegen Journalistinnen und Journalisten und die Wahrung der Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit in Sachsen

    Eingereicht von: Antje Feiks, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Geringfügigkeit (§ 153 I StPO) Der Tatverdächtige soll die Angaben zu seiner Identität verweigert und aktiven Widerstand gegen die Durchsuchung seiner Person, zum Zweck der Identitätsfeststellung, geleistet haben. 1 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte § 113…

  9. BT 18/11619 Die Ausübung von Zwang in psychiatrischen Einrichtungen

    Eingereicht von: Maria Klein-Schmeink, Corinna Rüffer, Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    Bundestag – 18. Wahlperiode – 23 – Drucksache 18/11619 Heumann et al., Please Do Something - No Matter What! A Nationwide Online Survey of Mental Health Service Users About the Use of Alternatives to Coercive Measures, Psychiatrische Praxis (2015) …

  10. SN 6/11420 Suchtmittelkonsum in Sachsen - Schwerpunktbereich Methamphetamin (Crystal)

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 71 Seiten, enthält Tabelle

    geschieht für den schulischen Kontext zum Beispiel über eine systematisierte Erfassung von Angeboten externer Akteure im Online-Portal zur Förderung von Lebenskompetenz „Junge Sachsen – Fit fürs Leben“ (www.lernportal-sachsen-lebenskompetenz.de) im…

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