kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/5280 Bewältigung des polizeilichen Einsatzgeschehens bei Fußballspielen: Resultate der Innenministerkonferenz in Mainz und Bewertung der aktuellen ZIS-Zahlen

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Verletzungen durch Pyrotechnik und polizeilichem Reizstoff auf. Wie viele Beamte, Störer, Unbeteiligte und Ordner wurden in Niedersachsen in der vergangenen Saison jeweils durch Pyrotechnik und polizeilichen Reizstoff verletzt? Im Zusammenhang mit Fußballspielen…

  2. BE 18/11668 Aufmarsch der Identitären am 17.06.2017

    Eingereicht von: Anne Helm, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Teilnehmer*innen der Gegendemonstration insgesamt versprüht? Zu 27.: Seite 9 von 10 Über die Menge des eingesetzten Reizstoffes werden keine statistischen Daten erhoben . 28. Kam es nach Beendigung der Demonstrationen der IB noch am selben Abend…

  3. BT 19/4016 Gewalt gegen Einsatzkräfte

    Eingereicht von: Benjamin Strasser, Stephan Thomae, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Schusswaffenattrappe 0 0 0 0 0 Schreckschusswaffe 0 1 0 0 0 Gaspistole 0 1 0 0 0 Hieb- und Stichwaffen 9 3 3 11 11 Reizstoffe 7 7 9 6 9 Brandmittel/Pyrotechnik 11 14 24 12 39 Kraftfahrzeuge 5 3 1 3 Wurfgegenstände 12 32 45 34 62 Hund hetzen/Hundebiss…

  4. BY 17/15397 Waffen und Waffenrecht in Bayern

    Eingereicht von: Ludwig Hartmann, Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    unmittelbar nach dem Amoklauf von Winnenden. Ältere Vergleichszahlen liegen nicht vor. Nicht erfasst sind Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (sog. SRS-Waffen), die Personen erlaubnisfrei besitzen und mit einem Kleinen Waffenschein führen dürfen…

  5. BT 19/5882 Deutsche Unterstützung für Saudi-Arabien

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bundespolizisten dazu? Trainingsmaßnahmen im Zusammenhang mit Waffen bzw. Schusswaffen, Schlagstock, Elektroimpulspistolen und Reizstoffen, sowie zur Bewältigung von demonstrativen Anlässen fanden nicht statt und sind auch nicht geplant. Die fachlichen Schwerpunkte…

  6. BT 19/13855 Gewalt gegen Einsatzkräfte im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Benjamin Strasser, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Schusswaffe 1 0 1 0 Schusswaffenattrappe 0 0 0 0 Schreckschusswaffe 0 0 0 0 Gaspistole 0 0 0 0 Hieb- und Stichwaffen 2 8 4 1 Reizstoffe 2 1 0 3 Brandmittel/Pyrotechnik 1 9 0 0 Kraftfahrzeuge 12 3 17 3 Wurfgegenstände 41 42 0 0 Tiere (Hunde) 0 3 2 3 Drucksache…

  7. BE 18/16120 Rudolf-Heß-Gedenkmarsch am 18.08.2018 in Berlin-Spandau und Berlin-Friedrichshain (II)

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    in Fällen Politisch motivierter Kriminalität“ (KPMD-PMK) noch andauert. 19. Wie viel Pfefferspray, CS-Gas oder andere Reizstoffe mussten jeweils an die bei den Rudolf- Heß-Gedenkmärschen eingesetzten Polizeieinheiten nach ihrem Einsatz ausgeteilt oder…

  8. BT 18/7741 Schusswaffen in Deutschland

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    sicherzustellen , sind daher EU-einheitliche technische Standards für die Deaktivierung, wie auch für Salutwaffen und Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (SRS–Waffen) unerlässlich. Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung EU 2015/2403…

  9. BE 17/12093 Weisungen und Richtlinien für die Berliner Polizei

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Einlieferung, Vorführung oder Entlassung von festgehaltenen Personen LPolDir GA LPolDir Nr. 14/1990 über den Umgang mit Reizstoffen LPolDir GA LPolDir Nr. 10/1987 VS-NfD über den Einsatz und die Inbetriebnahme von UKWMeldeempfängern (ortsfest und…

  10. BE 17/14208 Weisungen und Richtlinien für die Berliner Polizei im Jahr 2014

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Vorführung oder Entlassung von festgehaltenen Personen GA LPolDir Nr. 14/1990 ohne 27.11.2000 über den Umgang mit Reizstoffen GA LPolDir Nr. 10/1987 (VS-NfD) 29.02.1992 über den Einsatz und die Inbetriebnahme von UKW-Meldeempfängern (ortsfest…

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