kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/16292 Überwachungskameras in der Stadt Nürnberg

    Eingereicht von: Gabi Schmidt, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Nürnberg außerdem videoüberwacht? 5. Ist eine Ausweitung der Videoüberwachung in der Stadt Nürnberg geplant? a) Falls ja, an welchen Standorten? 6. Erfüllt die Videoüberwachung nach Meinung der Staatsregierung ihren Zweck? a) Kann sie das…

  2. BT 18/532 Aufklärung von Gewaltdelikten in Bahnwagen und Zügen

    Eingereicht von: Jan Korte, Thomas Lutze, Sabine Leidig, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Bahnhöfen und 3 600 Haltepunkten. Die Deutsche Bahn AG, die sich kürzlich erst mit dem Bund auf einen massiven Ausbau der Videoüberwachung auf deutschen Bahnhöfen geeinigt hat, überwacht derzeit 640 Bahnhöfe mit 4 800 Videokameras. Darüber hinaus seien nach…

  3. BY 17/15768 Überwachungskameras an S-Bahn-Stationen und in S-Bahnzügen im Freistaat Bayern

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    genaue Auflistung)? 2. Wann werden S-Bahn-Stationen in Bayern ohne Videoüberwachung mit Überwachungskameras nachgerüstet? 3. Plant die Staatsregierung eine flächendeckende Videoüberwachung aller S-Bahnhöfe in Form einer vollständigen Ausstattung mit…

  4. BY 17/17246 Modernisierung Bahnhof Landshut

    Eingereicht von: Jutta Widmann, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    um die Sicherheit zu verbessern und die Bundespolizei zu entlasten? 7. Welche Städte und Kommunen haben bereits Videoüberwachung an ihren Bahnhöfen? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse…

  5. NI 17/5789 Wie weit sind die Pläne des Verkehrsministers zur „Totalüberwachung“ in Bussen und Bahnen gediehen?

    Eingereicht von: Jörg Bode, Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    hinter dem Datenschutz zurücktreten, argumentierte er. Am 10.02.2016 hat das Verwaltungsgericht Hannover ein Urteil zur Videoüberwachung in Bussen und Bahnen der üstra gefällt. Das Gericht hat die Verbotsverfügung der Landesbeauftragten für den Datenschutz…

  6. BY 17/16291 Überwachungskameras in Stadt und Landkreis Fürth

    Eingereicht von: Gabi Schmidt, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fürth außerdem videoüberwacht? 5. Ist eine Ausweitung der Videoüberwachung in Stadt und Landkreis Fürth geplant? a) Falls ja, an welchen Standorten? 6. Erfüllt die Videoüberwachung nach Meinung der Staatsregierung ihren Zweck? a) Kann sie…

  7. BY 17/10270 Datenspeicherungen bei Fußballspielen

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    in Bayern durchgeführt (bitte unter Nennung der Rechtsgrundlage)? 5. Unter welchen Kriterien werden polizeiliche Videoüberwachungen von Fußballfans an Spieltagen (z. B. durch mobile Videohandkameras oder mobile Videofahrzeuge ) ausgewertet, wer hat…

  8. BT 19/3931 Biometrie und Datenschutz nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung

    Eingereicht von: Niema Movassat, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    e l l e r Im August 2017 startete das Pilotprojekt „Sicherheitsbahnhof Berlin Südkreuz“, bei dem der Einsatz von Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung als Fahndungsinstrument getestet wurde. Dies erregte sowohl in der Öffentlichkeit…

  9. BY 17/18577 Überwachungskameras in der Region 10

    Eingereicht von: Eva Gottstein, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    videoüberwacht (bitte auch Nennung der Räume)? 5.1 Ist eine Ausweitung der Videoüberwachung in der Region 10 geplant? 5.2 Falls ja, an welchen Standorten? 6.1 Erfüllt die Videoüberwachung nach Meinung der Staatsregierung ihren Zweck? 6.2 Kann das für die…

  10. NI 17/5487 In wie vielen Fällen hat die Polizei Videomaterial der üstra genutzt?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Boris Pistorius Vorbemerkung der Abgeordneten Am 10.02.2016 hat das Verwaltungsgericht Hannover ein Urteil zur Videoüberwachung in Bussen und Bahnen der üstra gefällt. Das Gericht hat die Verbotsverfügung der Landesbeauftragten für den Datenschutz…

530 kleine Anfragen