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HH 21/10172 Flucht eines Inhaftierten aus der JVA Lübeck in Hamburg
Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 24.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Flucht eines Inhaftierten aus der JVA Lübeck in Hamburg Nach aktuellen Berichten ist ein Inhaftierter aus der Justizvollzugsanstalt Lübeck am 22.08.2017 während…
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HH 21/5011 Erneut folgenschwere Angriffe durch einen Gefangenen in der JVA Hahnöfersand?
und Antwort des Senats Betr.: Erneut folgenschwere Angriffe durch einen Gefangenen in der JVA Hahnöfersand? Nachdem bereits am 2. Mai 2016 ein Beamter der JVA Hahnöfersand Opfer eines Angriffs durch einen 20-jährigen Gefangenen wurde, soll es am …
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HH 21/11708 Vollzugsleitung in der JVA Billwerder gesucht – Warum sind Tarifbeschäftigte ausgeschlossen?
des Senats Betr.: Vollzugsleitung in der JVA Billwerder gesucht – Warum sind Tarifbeschäftigte ausgeschlossen? Unter der Stellennummer 153032 suchte die Justizbehörde eine neue Vollzugsleitung für die JVA Billwerder. Die Ausschreibung richtet sich…
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HH 21/4959 Skandal Justiz – Bevorstehende Ablösung des Leiters der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel
Senats Betr.: Skandal Justiz – Bevorstehende Ablösung des Leiters der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel Nach Medienberichten steht der Leiter der JVA Fuhlsbüttel kurz vor der Ablösung . Ein Zusammenhang mit der Freilassung des Sicherungsverwahrten…
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BY 17/23579 Medizinische Versorgung und personelle Situation in der JVA Augsburg-Gablingen
Medizinische Versorgung und personelle Situation in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen gilt seitens der Staatsregierung als modernstes Gefängnis Bayerns . In der Pressemitteilung (PM) des Staatsministeriums…
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BW 16/854 Personelle Ausstattung und Gefährdungslage in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Schwäbisch-Hall
Personelle Ausstattung und Gefährdungslage in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Schwäbisch-Hall Ich frage die Landesregierung: 1. Treffen Presseberichte zu, wonach es in der JVA Schwäbisch-Hall in den vergangenen Monaten vermehrt zu gewalttätigen…
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SN 6/14272 Sterbebegleitung in der Vollzugsabteilung für Senioren in der JVA Waldheim
in der JVA Waldheim Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Gefangene, die in der spezielle Vollzugsabteilung für Senioren in der JVA Waldheim…
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HH 21/6635 Frauenvollzug in der JVA Billwerder – Wie ist die aktuelle Situation?
Antwort des Senats Betr.: Frauenvollzug in der JVA Billwerder – Wie ist die aktuelle Situation? Seit März 2016 sind inhaftierte Frauen von der JVA Hahnöfersand in die Teilanstalt für Frauen der JVA Billwerder verlegt worden. Eine Gefährdung der Resozialisierung…
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BW 15/7189 Suspendierung und Disziplinarverfahren gegen den Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bruchsal
i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welcher (rechtlichen) Begründung wurde der Anstaltsleiter der JVA Bruch - sal im August 2014 suspendiert? 2. Dauert die Suspendierung bis heute an und wenn ja, mit welcher (rechtlichen) Begründung…
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SN 6/10144 Führte medizinische Nichtversorgung in der JVA Dresden zu Tod?
Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.: 6110144 Thema: Führte medizinische Nichtversorgung in der JVA Dresden zu Tod? Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Nach Informationen…
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