kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14353 Bewohnerparken St. Pauli/Altona-Altstadt – Wo bleiben die kleinen, inhaberbetriebenen Einzelhandelsgeschäfte?

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Aufschickung und Gentrifizierung die Mieten auch für Gewerbetreibende in die Höhe schießen lassen, sollte der Senat alles unternehmen, um eine Verdrängung der kleinen, inhaberbetriebenen Einzelhandelsgeschäfte zu verhindern. Zusätzliche Jahresausgaben …

  2. HH 21/18258 Inwieweit haben die Erkenntnisse aus der Obdachlosenuntersuchung 2018 Auswirkungen auf das Winternotprogramm 2019/2020?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Senat im Winternotprogramm 2018/2019 (Drs. 21/16428) in den Erfrierungsschutz von Obdachlosen investiert. Das städtische Unternehmen f & w fördern und wohnen AöR (f & w) bot an seinen beiden Standorten Friesenstraße und Kollaustraße rund 650 Plätze an…

  3. HH 21/4545 Emissionsarme Containerumfuhren im Hafen – Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zweitgrößte Binnenhafen Deutschlands . Die tatsächliche Nutzung der Wasserstraße ist eine wirtschaftliche Entscheidung der Unternehmen. Die zuständige Behörde befindet sich hierzu im Dialog mit der Hafenwirtschaft. Im Übrigen siehe Drs. 20/9299. Als beispielhafte…

  4. HH 21/4639 Schadet Hamburgs Nein zur Exzellenzinitiative den Hamburger Hochschulen?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Senat beziehungsweise die zuständige Behörde, bevor sie die Einigung zum Förderprogramm am 16. Juni 2016 ablehnt, alles unternehmen , um einen Neukompromiss zu erzielen beziehungsweise wird der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde die dafür notwendigen…

  5. HH 21/5431 Gewerbegebiet Viktoriapark

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburger Nordosten zeigt die Übersicht in der Anlage. 3. Liegen bereits Interessenbekundungen oder Vorreservierungen durch Unternehmen für Flächen im zukünftigen Gewerbegebiet Viktoriapark vor? Wenn ja, wie viele Interessenbekundungen liegen bereits vor…

  6. HH 21/16885 Verbringung von Sedimenten (XXXVI)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zur Verbringung von Schlick in der AWZ? Welche weiteren Anstrengungen insbesondere Gespräche wird der Senat in 2019 unternehmen , um eine Lösung zu erlangen? 6. Welche weiteren Verbringungsoptionen hat der Senat nun geprüft? Inwieweit hat sich…

  7. HH 21/7531 Welche Maßnahmen ergreift der Senat zur Förderung von alternativen Kraftstoffen wie Liquefied Natural Gas (LNG)?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    auch die Versorgung mit und der Einsatz von LNG. Der konkrete Bau eines LNG-Terminals ist die Entscheidung der privaten Unternehmen. Im Übrigen siehe Drs. 21/4858. 4. Mit welchen Mitteln setzt der Senat sich dafür ein, dass die Hafenverwaltungen der…

  8. HH 21/4159 Vergabe von Cateringleistungen für Flüchtlingsunterkünfte

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Cateringunternehmen sind im Regelfall nicht Zahlungsempfänger der zuständigen Behörde. Daher ist eine Auswertung nach Unternehmen nicht möglich. Im Übrigen siehe Antwort zu 6. b. b. In jeweils welcher Höhe sind zum Stichtag 31.03.2016 jeweils Zahlungen…

  9. HH 21/5487 Haushaltsplanaufstellung 2017/2018: Welche Mittel erhält die HPA und wie ist deren konkrete Verwendung?

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einhergehend auch die Identifizierung möglicher Einsparpotenziale zur ständigen Aufgabe von Geschäftsführern öffentlicher Unternehmen. Darüber hinaus richtet sich die HPA bei der Durchführung ihrer Investitionsvorhaben nach den Vorgaben der Drucksache…

  10. HH 21/13109 Staatliche Förderung für DITIB – Wie ist die Situation im Mai 2018?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    den MGH erarbeiteter Lehrplan für den Religionsunterricht an Hamburger Schulen vorgestellt werden. Wie weit ist dieses Unternehmen bisher gediehen? Die Entwicklung von Rahmenplänen erfolgt für den Religionsunterricht in Umsetzung von Artikel 7 Absatz…

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