kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/12678 Siemersplatz oder Nicht-Siemersplatz? Ist das bei der U5-West noch die Frage oder hat der Erste Bürgermeister diese in seiner gestrigen Regierungserklärung beiläufig beantwortet?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    haben bei der Formulierung dieser Rede mitgewirkt? b) welche Stellen welcher Behörden, Landesbetriebe und öffentlicher Unternehmen haben in welcher Form an der Formulierung dieser Rede mitgewirkt? c) wie viele externe Redenschreiber haben an der Formulierung…

  2. HH 21/11834 Verzögerung beim Bau des CCH – Welche Auswirkungen wird dies zur Folge haben?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Sie erfolgen voraussichtlich im 4. Quartal des Jahres 2019 (siehe Drs. 21/11764). Zurzeit wird mit den beauftragten Unternehmen ein neuer Zeitplan für den Bauablauf vereinbart. Danach kann mit der Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC) ein neuer Eröffnungstermin…

  3. HH 21/4000 Registrierung von Asylbewerbern, Vermeidung von Mehrfachregistrierungen und Aufklärung zur Anzahl der nicht registrierten beziehungsweise illegalen Migranten

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Mehrfachregistrierungen und Aufklärung zur Anzahl der nicht registrierten beziehungsweise illegalen Migranten Seit Herbst 2015 unternehmen die Bundesländer und Hamburg diverse Anstrengungen, um die im Rahmen des Asylzustroms eingereisten Migranten zu registrieren…

  4. HH 21/8618 Schlechte Arbeitsbedingungen im Rahmen der Tätigkeit für die Hochbahn-Wache?

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Vertragsbeziehung sieht die zuständige Behörde die hier angesprochene Vertragsänderung als operativ von den jeweiligen Unternehmen zu behandelnde Aufgabe an. Im März des Jahres 2017 ist der Aufsichtsrat der HOCHBAHN über die Vorbereitung notwendiger…

  5. HH 21/8698 Entlastung der Polizei in Sicht – Verlagerung der Begleitung von Großraum-und Schwertransporten auf Private

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8698 3 Die Begleitung von GST wird den Unternehmen in Form von Gebührenbescheiden in Rechnung gestellt. In 2016 sind Gebühren in Höhe von 235.655,90 Euro und im 1. Quartal…

  6. HH 21/7921 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (V) Erneute Hängepartie schadet dem Hafenstandort Hamburg

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wenn nein, wie ist der aktuelle Stand der Personalsuche? Nein. Zu laufenden Personalauswahlverfahren öffentlicher Unternehmen gibt der Senat grundsätzlich keine Auskunft.…

  7. HH 21/11454 Wohnungsbau zur Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage Suurheid (Quartalsabfrage 03/2017)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wohnungsbau zur Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage Suurheid (Quartalsabfrage 03/2017) Das städtische Unternehmen „fördern und wohnen“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die neuen Unterkünfte…

  8. HH 21/11453 Wohnungsbau zur Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage Poppenbüttler Berg (Quartalsabfrage 03/2017)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage Poppenbüttler Berg (Quartalsabfrage 03/2017) Das städtische Unternehmen „fördern und wohnen“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die neuen Unterkünfte…

  9. HH 21/11451 Wohnungsbau zur Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage Ohkamp/Flughafenstraße (Quartalsabfrage 03/2017)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage Ohkamp/Flughafenstraße (Quartalsabfrage 03/2017) Das städtische Unternehmen „fördern und wohnen“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die neuen Unterkünfte…

  10. HH 21/9219 Fischsterben im Jacobipark

    Eingereicht von: Andrea Oelschlaeger, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    de/hamburg/drama-im-jacobipark-wasser-abgelassen--- fische-sterben-26859126), machten die zuständigen Behörden keine Anstalten , etwas zu unternehmen, als ein auf die Missstände aufmerksam gewordener Bürger sie kontaktierte. Erst als durch die ebenfalls vom Bürger informierten…

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