kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/607 JUS-IT (III) – Aktueller CSC-Bericht

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zum 16.02.2015 „finalisiert“ worden.3 Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Die Erstellung der Berichte des Unternehmens CSC zur Bewertung des Projektstatus des Projektes JUS-IT zu verschiedenen Projektmerkmalen beginnt mit einem Auftaktgespräch…

  2. HH 21/18849 Parkplatzhandel am Flughafen

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    handelt? Falls ja, welche Maßnahmen wurden bezüglich der festgestellten Betätigung getroffen? Aktuell liegen von neun Unternehmen Gewerbeanmeldungen mit dem Schwerpunkt „Parkservice“ außer in der Langenhorner Chaussee und Tarpenring auch für Betriebsstätten…

  3. HH 21/454 Hinweise auf Pflichtverstöße der privaten Sicherheitsleute in der ZEA

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Flüchtlinge durch Sicherheitsleute von privaten Sicherheitsdiensten . Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Unternehmen (auch Subunternehmen) werden aktuell an welchen Standorten der öffentlichen Unterbringung eingesetzt? Wenn es zu Änderungen…

  4. HH 21/4379 Langsam gehen die Lichter aus – Ist Hamburgs Straßenbeleuchtung ausreichend?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ballungsräume. Zuständig für den Betrieb und die Erhaltung der Straßen- und Wegebeleuchtung ist in Hamburg das öffentliche Unternehmen Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: …

  5. HH 21/6414 Loggiaverglasungen an Wohnungen der SAGA GWG (II) – Falschaussagen der SAGA GWG?

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    behindern und wann wurde dies welchen betroffenen Mietparteien auf welche Weise mitgeteilt? Sowohl das bauausführende Unternehmen als auch die Leitung der Geschäftsstelle Rahlstedt und deren zuständiger technischer Mitarbeiter haben festgestellt, dass…

  6. HH 21/5339 Abschiebegewahrsam am Hamburger Flughafen (III)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Sachbearbeiter/-innen im Ausreisegewahrsam heißt es, dass ein Sicherheitsdienst zur Unterstützung eingesetzt werden soll. Welches Unternehmen soll diese Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5339 3 Aufgabe wahrnehmen…

  7. HH 21/5730 Zweckentfremdung von Parkplätzen

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    dauerhaft blockiert haben? Bitte jahresweise, nach Bezirken und, wenn möglich, nach Abschlepporten aufschlüsseln. 4. Was unternehmen die Behörden in Hamburg, wenn bekannt wird, dass seit Wochen oder Monaten ein Fahrzeug einen Parkplatz im öffentlichen…

  8. HH 21/11015 Ist-Stand der Planungen für den zukünftigen Standort der Verladestation für Autoreisezüge in Hamburg

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vertriebs GmbH von Hamburg-Altona nach Villach (Zug 79154), Lörrach (Zug 1848) und Verona (UEX79152) an. 7. Weil jene Unternehmen, die aktuelle Autoreisezugverbindungen von und nach Hamburg anbieten, anscheinend1 vor allem Destinationen in Richtung…

  9. HH 21/13610 Harburg – Ewige Baustelle des Senats?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburger Süden. Welche Maßnahmen will der Senat – gegebenenfalls gemeinsam mit der niedersächsischen Landesregierung – unternehmen, um zügig, aber auch um mittelund langfristig eine Entspannung der Verkehrssituation in dieser Gegend herbeizuführen?…

  10. HH 21/1372 Gut gerüstet für die dunklen Tage? Hamburgs Straßenbeleuchtung im Überblick

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) und der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH wie folgt. 1. Welches Unternehmen liefert derzeit den Strom für Hamburgs Straßenbeleuchtung ? Die Vattenfall Europe Sales GmbH. 2. Wann wurde die Stromlieferung…

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