kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/19835 Große Pläne oder „Neues“ im Wettbewerb um die schönste Klimameldung? – Wasserstofftechnologie in der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erarbeitet. Aus Gründen des Wettbwerbsschutzes gibt die zuständige Behörde über die diesbezüglichen Gespräche mit einzelnen Unternehmen grundsätzlich keine Auskunft. Die entsprechenden Informationen werden auch für den weiteren Prozess nur aggregiert und…

  2. HH 21/13484 Hapag-Lloyd und HHLA verzichten auf Kernbrennstoffe-Umschlag im Hamburger Hafen – Eine Erklärung mit Signalwirkung? (Atomtransporte durch Hamburg (XIII))

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Antragstellungen /Genehmigungen auf Zulassung zur Beförderung „sonstiger radioaktiver Stoffe“ gegeben? Wenn ja, bitte die Unternehmen auflisten. Nein. 15. Wie viele und welche gültigen Genehmigungen für den Transport radioaktiver Stoffe liegen der Umweltbehörde…

  3. HH 21/3460 Aus für Stuttgarter Weindorf? Senat muss sich für Fortbestand des Stuttgarter Weindorfes einsetzen

    Eingereicht von: David Erkalp, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 14. Welche Maßnahmen gedenkt der Senat beziehungsweise die zuständige Behörde zu unternehmen, um das Stuttgarter Weindorf doch noch stattfinden zu lassen und sich mit dem Veranstalter zu einigen, um das Traditionsfest…

  4. HH 21/5394 Früherkennungsuntersuchungen U1 – U9 in Hamburg – Wie ist die Lage?

    Eingereicht von: Dr. Joachim Körner, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    den U6- und U7-Untersuchungen und der Kampagne zur U7a hinausgehenden Aktivitäten unternimmt der Senat beziehungsweise unternehmen die Behörden, um die Eltern zur Teilnahme an den Kindervorsorgeuntersuchungen zu bewegen? Bitte die Aktivitäten den einzelnen…

  5. HH 21/3252 Südliche Straßenanbindung an das Güterverkehrszentrum (GVZ) Altenwerder (II)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    zuständige Behörde diese „Meldekette“ für ausreichend, sodass sichergestellt werden kann, dass wirklich alle ansässigen Unternehmen und deren Mitarbeiter rechtzeitig informiert sind? Ja. 4. Im Hamburger Hafen gibt es das sogenannte Port-Road-Management-…

  6. HH 21/8189 Entwicklung der Bewerberzahlen und Neueinstellungen bei Richtern und Staatsanwälten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zweimal die Mindestnote 8,0, um sich fürs Richteramt zu qualifizieren. Grund hierfür sei, dass vor allem Großkanzleien und Unternehmen mit Rechtsabteilungen besser bezahlen würden. (http://www.stuttgarterzeitung .de/inhalt.justiz-hat-nachwuchssorgen-kei…

  7. HH 21/6919 Zukunft des Lycée Antoine de Saint-Exupéry (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wurden der für Bildung zuständigen Behörde in zahlreichen Gesprächen mit Eltern und mit Vertretern deutschfranzösischer Unternehmen vorgetragen. Bereits die Etablierung des Abibac-Zweiges zur Erreichung des deutsch-französischen Doppelabiturs am Lycée…

  8. HH 21/12042 Betriebe in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Eigenversorgung für die Inhaftierten Sogenannte Hausarbeiter bzw. Reinigungskräfte Eigenversorgung 2. Welche Eigen-, Unternehmer- und Ausbildungsbetriebe sind seit 2014 in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten tätig? (Bitte nach JVAs aufschlüsseln…

  9. HH 21/11603 Umbaumaßnahmen der Volksdorfer P+R-Häuser – Warum werden die Parkplätze jetzt wieder zurückgebaut?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    dieser Grundlage von der P+R als Betreiberin der Parkhäuser und mit der Umsetzung des B+R-Entwicklungskonzepts befasstem Unternehmen mit der zuständigen Behörde abgestimmt und realisiert . Die Baumaßnahmen wurden im Juli des Jahres 2016 beschlossen und…

  10. HH 21/4491 Geplanter Umbau der Walddörferstraße in eine Fahrradstraße (II)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Wandsewanderweges ausgesprochen . Für die rund 250 ansässigen Gewerbetreibenden wäre eine Fahrradstraße fatal. Die Unternehmen und damit auch die Angestellten sind zwingend auf den Erhalt der Walddörfer Straße für alle Verkehrssteilnehmer angewiesen…

2.326 kleine Anfragen