kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13138 Lebensmittelerzeugung und -herkunft beim Catering im Rathaus

    Eingereicht von: Christiane Blömeke, Ulrike Sparr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Qualität sicherzustellen, bindet sich der Landesbetrieb Rathaus Service nicht an bestimmte Cateringunternehmen. Nur die Unternehmen, die zuverlässig hochwertige Ware liefern und eine sichere Lieferung auch bei kurzfristiger Bestellung gewährleisten,…

  2. HH 21/15812 Der Marienthaler THC steht vor dem Aus – Wie konnte es zu der brenzligen Situation und zu der Kündigung durch das Bezirksamt Hamburg-Mitte kommen?

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2017 in der Frage nach geeigneten Flächen befasst. Seit September des Jahres 2017 sind weitere Behörden und öffentliche Unternehmen mit der Findung von geeigneten Flächen zur Lagerung des Erdaushubs befasst, im Einzelnen: Behörde für Wirtschaft, Verkehr…

  3. HH 21/16801 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (XII) – f & w fördern & wohnen AöR (f & w) – Verkauf der Unterkunft Am Gleisdreieck und Verlegung von Geflüchteten/Nachfrage zu Drs. 21/16238 (Heizungsausfall)

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Wohnungen länger betroffen und soweit ausgekühlt sind, dass der Bedarf an Heizradiatoren gegeben war. 9. Wie ist das Unternehmen f & w fördern und wohnen AöR angesichts des Heizungsausfalls auch in den für Arbeit und Aufenthalt der Mitarbeiter/ -innen…

  4. HH 21/12578 Elbtower

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    und eine öffentliche Nutzung des Gebäudes in den obersten Etagen ablehnen, da sie dadurch die Sicherheitsbelange ihres Unternehmens als gefährdet ansehen. Um kein Vermietungshindernis für herausragende Gebäude zu produzieren, findet man in privaten Bürohochhäusern…

  5. HH 21/18880 Beschlüsse des Senats und der Bürgerschaft zum Ersatz des HKW Wedel

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ein laufendes Projekt vorstellen, das der Senat beschlossen hat, die Bürgerschaft beschlossen hat und die betroffenen Unternehmen jetzt in der Durchführung sind.“ Aus Protokollen des Energienetzbeirats und aus Dokumenten, die dieser veröffentlicht…

  6. HH 21/9268 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (VII), hier: Flächen zur Kohärenzsicherung und Gespräche mit Reedereien

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) sowie auf ihre naturschutzrechtliche Zulässigkeit. 3. Welche Behörden, öffentliche Unternehmen und Stiftungen sind seit dem 9. Februar 2017 angesprochen worden, um potenzielle Flächen, die aus Ausgleichs- und Kohärenzflächen…

  7. HH 21/10828 Überlastung der Justiz/Leiden des Rechtsstandorts Hamburg – Unzumutbare Verfahrensverzögerungen nun auch beim Hanseatischen Oberlandesgericht?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    unsere Staatskasse durchaus lukrativ, da die Streitwerte hier selten unter 50.000 Euro, häufig bei bundesweit agierenden Unternehmen auch höher als 250.000 Euro liegen. So leisten unsere Wettbewerbskammern und -senate einen wesentlichen Deckungsanteil…

  8. HH 21/2468 Initiative „Flüchtlinge in Handwerksausbildung“ – Was ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    für den Beruf Gebäudereiniger/in, 16 für den Beruf Maler/Lackierer und einer für den Beruf Fleischer/in. 2. Welche Unternehmen haben mit jeweils wie vielen Flüchtlingen Ausbildungsverträge über eine Berufsausbildung im Handwerk abgeschlossen ? …

  9. HH 21/13354 Barrierefreier Ausbau der Bahn-Stationen – Zu lange passierte nichts

    Eingereicht von: Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Mittel und wie hoch soll dieser Betrag 2018 liegen? Wie viel davon entfiel beziehungsweise entfällt auf jeweils welches Unternehmen, wie viel jeweils auf welche Produkte und Produktgruppen beziehungsweise Investitionen und Aufgabenbereiche des Haushalts…

  10. HH 21/9766 Pflege von Regenrückhaltebecken (RHB) und nachgeordneten Gewässern in Hamburg

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Schlammkörper über den Dauerstau hinausgeht. Die eigentlichen Unterhaltungsarbeiten werden in der Regel von beauftragten Unternehmen durchgeführt. Drucksache 21/9766 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 3. Bei welchen…

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