kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9928 Die große Nachverdichtung in Lokstedt – Was sagt der Senat dazu?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirk als Träger der Wegebaulast informiert die Versorgungsunternehmen zeitnah über seine Straßenbauvorhaben. So haben die Unternehmen Gelegenheit, ihre Maßnahmen in den zeitlichen Ablauf der Straßenbaumaßnahmen zu integrieren. Dem Träger der Wegebaulast…

  2. HH 21/5019 Überlastung der Justiz: hier: Kollaps der Zwangsvollstreckung in Hamburg – Leistet der Justizsenator dubiosen Inkassounternehmen Vorschub durch Unterlassen?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    binnen 6 Monaten abzusehen.“ Es ist absolut inakzeptabel, dass das staatliche Gewaltmonopol im Bereich der für Bürger und Unternehmen so wichtigen Zwangsvollstreckung teilweise kollabiert ist und der Justizsenator nicht handelt. Eine Personalbedarfsplanung…

  3. HH 21/15651 Digitalisierung durchdacht durchführen – Hält der Senat bei der Umsetzung von „Digital First“ seinen eigenen Zeitplan und die Kosten ein?

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    übernommen. Seit Anfang Dezember 2018 haben sich 200 Bürgerinnen und Bürgern neu registriert. Des Weiteren haben sechs Unternehmen Servicekonten registriert . 4. 2018 sollten 10 bis 15 Verwaltungsverfahren als „Piloten“ fertiggestellt werden. Welche…

  4. HH 21/20146 Barrierefreiheit von Arzt-/Ärztinnenpraxis – Wie ist der Stand?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Einschätzung dazu? Nach Auskunft der KVHH ist die Erreichbarkeit einer Praxis im Kriterienkatalog nicht enthalten. 5. Welche Unternehmungen gibt es seit dem 17. Juli 2015 durch die Krankenkassen , Menschen mit Behinderungen bei der Prävention und Gesundheitsförderung…

  5. HH 21/7632 Historisches Filmarchiv

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg beziehungsweise für wie viele Filme liegen die Rechte möglicherweise bei Privatpersonen, Organisationen oder Unternehmen? Bitte aufschlüsseln nach Filmtiteln. Bei 227 Filmen und 39 Videos liegen die Rechte bei der Freien und Hansestadt Hamburg…

  6. HH 21/9519 Rund um den Bahnhof Altona

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Bahnhof Altona jeweils für die DB Netz AG sowie für die mit der DB AG verbundenen Eisenbahnunternehmen? Bitte getrennt nach Unternehmen aufführen. Bei der S-Bahn Hamburg liegt der Anteil der Leerfahrten im gesamten S-Bahn-Netz unter 1 Prozent der Fahrleistung…

  7. HH 21/8865 Bestandsaufnahme der Handelskammer Hamburg

    Eingereicht von: André Trepoll, Michael Westenberger, David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hamburg“, abrufbar unter https://www.hk24.de/ servicemarken/ueber_uns/statusbericht/3715888, wie folgt: 1. Wie viele Unternehmen vertritt die Handelskammer Hamburg derzeit? Die Handelskammer vertritt knapp 160.000 Kammerzugehörige. 2. Wie viele…

  8. HH 21/3599 Umsetzung der SOLAS-Regeln zur Gewichtsverifizierung von Exportcontainern

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    hinaus keine weiteren Erkenntnisse vor. Vor diesem Hintergrund scheint es wichtig, die am Logistikprozess beteiligten Unternehmen und Institutionen kurzfristig einzubinden und die rechtliche Umsetzung zum 1. Juli 2016 zu bewirken. Die Auswirkungen auf…

  9. HH 21/3447 Sanierung/Modernisierung der HfMT

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    4. Erfolgt die Sanierung/Modernisierung des Trautwein-Gebäudes (HfMT) über einen Generalplaner? Wenn ja, welches Unternehmen hat die Generalplanung übernommen und wie wurde der Auftrag vergeben? Nein. Die Umsetzung erfolgt im Mieter-Vermieter-Modell…

  10. HH 21/3711 Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber (III) – Wie geht es mit dem WLAN-Ausbau in Hamburg voran?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    worden und wird wegen zu erwartender technischer Probleme nicht weiter verfolgt. Nach Einschätzung eines fachkundigen Unternehmens ist die mögliche Montagehöhe der Access Points an Big Bellys zu gering für die Erzielung von ausreichenden Reichweiten…

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