kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18480 Stromausfälle betreffen sämtliche Lebensbereiche in allen Stadtteilen – Wie wird die Energieversorgung südlich der Elbe gesichert?

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Letztverbraucher 2015 2016 2017 2018 Durch Versorgungsunterbrechungen betroffene Letztverbraucher (Haushalte und Unternehmen) 232 372 269 024 236 223 301 903 Die finalen Störungskennzahlen für das Jahr 2019 liegen typischerweise am Ende des…

  2. HH 21/14276 Funktioniert das sogenannte Kostenstabile Bauen?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    dass eine Benennung weiterer Details bezogen auf einzelne Objekte in der Anlage Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen berühre und daher nicht erfolgen könne. Eine Offenlegung würde Rückschlüsse für Mitbewerber im Markt auf das Angebotsverhalten…

  3. HH 21/8357 Erkrankte Schülerinnen und Schüler an Hamburgs Schulen – Wie ist die Lage?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    und § 28 DGUV Vorschrift 81 ist festgelegt, dass „In (...) allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen (...) der Unternehmer mindestens eine geeignete Liegemöglichkeit oder einen geeigneten Raum mit Liegemöglichkeit zur Erstversorgung von Verletzten…

  4. HH 21/228 Gewalttätige Auseinandersetzungen in der Flüchtlingsunterkunft auf dem Schwarzenberg

    Eingereicht von: Birgit Stöver, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    zuständige Behörde, der Bezirk und/oder der Betreiber der Unterkunft sowie gegebenenfalls ein privater Sicherheitsdienst unternehmen, um solche gewalttätigen Auseinandersetzungen künftig zu verhindern beziehungsweise zu unterbinden ? Der Sicherheitsdienst…

  5. HH 21/12735 MVZ-Herzzentrum von Asklepios in Stellingen: Sinnlose operative Eingriffe aus Profitgründen – Was macht der Senat?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    angestellten Ärzte? Wie bewertet sie die Anweisungen vor dem Hintergrund des § 95(1) SGBV? Und was wird die Behörde unternehmen? Drucksache 21/12735 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Siehe Antwort zu 1. 4…

  6. HH 21/8291 Yang Ming Utmost – Die Verfolgung der Umweltfrevel auf der Elbe zeigt skandalöse Versäumnisse

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode Drucksache 21/8291 3 8. Ist der Senat mit dieser Situation zufrieden? 9. Wenn nein, was gedenkt der Senat zu unternehmen, um solche Vergehen in Zukunft besser verfolgen zu können? Polizei und Staatsanwaltschaft treffen in allen ihnen zur…

  7. HH 21/5213 Berlin macht’s vor: Sozialwohnungen nur für Berechtigte – Freistellungsgebiete abgeschafft!

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Jahrzehnten insbesondere für Haushalte mit niedrigeren Einkommen bezahlbaren Wohnraum bietet. Die soziale Ausrichtung des Unternehmens ist insoweit bereits gelebte Praxis und bedarf keiner zusätzlichen gesetzlichen Verankerung. Im Übrigen siehe Antwort…

  8. HH 21/4740 Sollen Geflüchtete in Ein-Euro-Jobs „geparkt“ werden?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    soll im Rahmen einer Prozesskette eine persönliche Betreuung sichergestellt werden. Erkenntnisse aus Befragungen von Unternehmen und Betrieben machen weiterhin deutlich, dass insbesondere das Handwerk ein erhebliches Interesse an qualifiziertem Personal…

  9. HH 21/4539 Schutz von Feuerwehrleuten vor erhöhtem Krebsrisiko

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    hinaus eine Kontrolle durch den Nutzer auf die Einsatzfähigkeit des Schutzanzuges. Die Reinigung durch ein zertifiziertes Unternehmen gewährleistet die Entfernung entsprechender Beaufschlagungen. Eine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit eines Anzuges…

  10. HH 21/9249 Wie läuft die Umsetzung der Einigung des Senats mit der Volksinitiative „Guter Ganztag“?

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Diese Ressourcen reichen bei entsprechender Schwerpunktsetzung aus, um mit den Kindern zum Beispiel auch Ausflüge zu unternehmen. Zu den ergänzenden Leistungen unter anderem aus dem Bildungs- und Teilhabepaket siehe Drs. 21/8699. 3. Haben die Ganztagskoordinatoren…

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