kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14106 Höhe der finanziellen Mittel für Inklusion im geplanten Hamburger Haushalt 2019/2020

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    f 2019/2020 der Freien und Hansestadt Hamburg für die Ausgleichsabgaben schwerbehinderter Menschen, die in Hamburger Unternehmen nicht eingestellt wurden, vorgesehen? Bitte jährlich auflisten nach Benennung des jeweiligen Einzelplans , der Drucksachennummer…

  2. HH 21/14478 Wildtierpräsentationen in Zirkussen auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    § 11 Tierschutzgesetz erteilten Auflagen und Nebenbestimmungen, die von der zuständigen Behörde des Ortes, an dem das Unternehmen seinen Sitz oder Winterquartier hat oder als Gewerbe angemeldet ist (München für Circus Krone), festgelegt wurden. 8…

  3. HH 21/2890 Aufsuchungserlaubnis für das Gebiet „Vierlande“ und der Koalitionsvertrag

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bergbauberechtigung in Hamburg gestellt wird und insbesondere die Information, wo genau das Aufsuchungsgebiet liegt, würde es anderen Unternehmen beispielweise ermöglichen, einen konkurrierenden Antrag zu stellen. Es handelt sich insoweit um Geschäfts- beziehungsweise…

  4. HH 21/720 Hamburger Gründachstrategie – Wird der Bau von Gründächern ausreichend überwacht?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und Angebote auf Plausibilität. Zudem müssen die ausführenden Fachbetriebe bei größeren Maßnahmen als präqualifiziertes Unternehmen registriert sein oder eine Liste mit vergleichbaren Referenzobjekten inklusive Beschreibung vorlegen. Nach Durchführung…

  5. HH 21/2312 Vergabe der Betriebsträgerschaften Hamburger Flüchtlingsunterkünfte

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ) Bis Mitte November 2014 erfolgte der Betrieb der Zentralen Erstaufnahme (ZEA) ausschließlich durch das städtische Unternehmen f & w fördern und wohnen AöR (f & w). f & w soll grundsätzlich auch weiterhin Regelbetreiber bleiben. Die Schaffung von…

  6. HH 21/16869 Asbestbelastung an Hamburger Schulen

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Die zu treffenden Schutzmaßnahmen hängen vom Umfang der Sanierungs- beziehungsweise Abrissarbeiten ab. Das beauftragte Unternehmen muss für diese Arbeiten besonders zertifiziert sein und im Anschluss an die Arbeiten die ordnungsgemäße Entsorgung nachweisen…

  7. HH 21/17555 Gleichstellung in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen der Hamburger Hochschulen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE)/die Medizinische Fakultät der Universität Hamburg ist seit 2011 als „familienfreundliches Unternehmen“ zertifiziert. Das jüngste Audit durch „Beruf und Familie“ wurde im Jahr 2017 erfolgreich absolviert und führte zu einem…

  8. HH 21/11227 Atomtransporte durch Hamburg (XI)

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Antragstellungen/Genehmigungen auf Zulassung zur Beförderung „sonstiger radioaktiver Stoffe“ gegeben? Wenn ja, bitte die Unternehmen auflisten. Nein. 14. Wie viele und welche gültigen Genehmigungen für den Transport radioaktiver Stoffe liegen der Umweltbehörde…

  9. HH 21/16598 Bekämpfung von Betrugsdelikten – Welche Strategie verfolgt der Senat? (V)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) des LKA 54 führt im Rahmen ihrer Aufgabe regelmäßig Beratungsgespräche bei Hamburger Unternehmen durch; siehe Drs. 21/7184. Ein Thema dieser Beratungen ist der Schutz vor Betrug zum Beispiel in Form von CEO-Fraud oder…

  10. HH 21/4592 Meldungen von Gewaltvorfällen in Schulen (III)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schulgelände mitgeführt und verwendet ? Wenn ja: Wie können Schusswaffen in eine Schule gelangen? Welche Maßnahmen unternehmen nun die zuständigen Behörden? Der Polizei sind Einzelheiten bezüglich der Schusswaffe derzeit nicht bekannt. Einer der…

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