kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/2051 Kinder und Jugendliche in Thüringen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 156 Seiten, enthält Tabelle

    Merkmalen möglich Das Erhebungsmerkmal Migrationshintergrund wird nach § 99 Abs. 7 Nr. 3 SGB VIII für die Kinder in Tages einrichtungen und nach § 99 Abs. 7a Nr. 2 SGB VIII für die in öffentlich geförderter Kindertagespflege betreu ten Kinder erhoben. Definition:…

  2. TH 6/3054 Qualität und Ausstattung von Kindertageseinrichtungen in Thüringen - nachgefragt

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sein, ist der Träger verpflichtet, dies als Besonderes Vorkommnis (BV) an Kindertagesein richtungen gemäß § 47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII an das TMBJS zu melden. Informationen darüber erhält auch das zuständige Jugendamt. Im Jahr 2014 gingen hierzu drei Meldungen…

  3. TH 6/4701 Männliche Migranten als "Praktikanten" in Kindergärten? - nachgefragt - Teil I

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    obliegt dem Träger der Kindertageseinrichtung. Die Träger der Kindertageseinrichtung sind nach den §§ 45 Abs. 3 Nr. 2, 72a SGB VIII verpflichtet, sich vor Beginn eines Beschäftigungsverhältnisses - auch eines Praktikums - ein erweitertes Führungszeugnis…

  4. TH 6/3053 Schließzeiten der Thüringer Kindertageseinrichtungen

    Eingereicht von: Torsten Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einrichtung, sondern nach § 2 Abs. 3 Satz 1 ThürKitaG in Verbindung mit §§ 24, 26 des Achten Buches des Sozialgesetzbuches SGB VIII gegen den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (hier: Landkreise oder kreisfreie Städte). Dieser Gewährleistungsanspruch…

  5. TH 6/4582 Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Entwicklung sektorübergreifender Versorgungsstrukturen (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4271) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Seit 1. Januar 2012 besteht eine Rechtsgrundlage in § 90a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) zur Schaffung eines solchen Gremiums in den Ländern. Von dieser Möglichkeit wurde durch das Thüringer Gesetz zur Entwicklung…

  6. TH 6/3724 Zahngesundheit Jugendlicher in Thüringen

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    jährlich durchzuführen. Die Landesarbeitsgemeinschaft Jugendzahnpflege (LAGJ) führt in Thüringen flächendeckend die in § 21 SGB V verankerten gruppenprophylaktischen Maßnahmen regelmäßig in Thüringer Kindergärten, Schulen und Behinderteneinrichtungen…

  7. TH 6/2746 Qualität und Ausstattung von Kindertageseinrichtungen in Thüringen

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zuständige staatliche Aufsichtsbehörde wenden. Von dort könnte dann im Rahmen einer örtlichen Prüfung gemäß § 46 Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) in Ver bindung mit § 9 ThürKitaG geprüft werden, ob der Mindestpersonalschlüssel entsprechend den gesetzli…

  8. TH 6/6982 Schulbezogene Jugendsozialarbeit

    Eingereicht von: Beate Meißner, Christian Tischner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    die Rückzahlung nicht verwendeter Fördermittel. Zu 8.: Grundsätzlich hat das Land gemäß § 82 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) die Aufgabe, die Tätig keit der Träger der öffentlichen Jugendhilfe und die Weiterentwicklung anzuregen und zu fördern…

  9. TH 6/4238 Betreuung in den Thüringer Kindertagesstätten im Saale-Orla-Kreis

    Eingereicht von: Stefan Gruhner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Lebensjahres bis zur Einschulung und - zwanzig Kinder im Grundschulalter zuständig. Im Rahmen der Meldepflichten nach § 47 SGB VIII in Verbindung mit § 9 Abs. 3 ThürKitaG wird unter anderem geprüft, ob der Mindestpersonalschlüssel nach § 14 Abs. 2 Satz…

  10. TH 6/4490 Betreuung in den Kindertagesstätten (Kita) in Thüringen und im Ilm-Kreis

    Eingereicht von: Andreas Bühl, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    dritten Lebensjahres bis zur Einschulung und - 20 Kinder im Grundschulalter zuständig. Im Rahmen der Meldepflichten nach § 47 SGB VIII in Verbindung mit § 9 Abs. 3 ThürKitaG wird unter anderem geprüft, ob der Mindestpersonalschlüssel nach § 14 Abs. 2 Satz…

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