kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4014 HSH Nordbank Eigentümerstruktur, Hier: Verhalten Flowers bei der Neustrukturierung

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gesellschaften (JCF-Gesellschaften) sowie mit weiteren von diesen bevollmächtigten Personen dauern noch an. 4. Wie ist der aktuelle Stand im Insolvenzverfahren gemäß Chapter 11 der Flowers-Fonds? 5. Man spricht immer von neun von Flowers „initiierten“…

  2. HH 21/7716 „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“: Kommt da noch was vom Senat? (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wie in der Drs. 21/2770 gefordert, vorgelegt worden? In welchem Zeitrahmen ist nun ein Bericht geplant? 3. Wie ist der aktuelle Stand der Prüfungen des Senats zum Aufbau des „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“? a. Was sind die bisherigen Ergebnisse…

  3. HH 21/10425 Spielhallen und Wettbürodichte in Billstedt (II)

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Spielhallenbesitzern bezüglich einer eventuellen notwendigen Schließung bereits Gespräche geführt? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand dieser Gespräche? Abgesehen von konkreten Fragen einzelner Spielhallenbetreiberinnen und -betreiber zu ihren Erlaubnisverfahren…

  4. HH 21/11529 Stand der Nachverhandlungen bei den „Flüchtlingsunterkünften mit der Perspektive Wohnen“

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fragestellungen konnte zwischen den Beteiligten noch kein Konsens erzielt werden? Siehe Vorbemerkung. 6. Wie ist der aktuelle Stand der Belegung der Perspektive-Wohnen- Unterkünfte? Wie viele Plätze sind fertiggestellt beziehungsweise verfügbar , wie…

  5. HH 21/18624 „Hamburger Innovations-Wachstumsfonds“ – Wie ist der derzeitige Stand?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    teilweise auf Grundlagen von Auskünften der Hamburgischen Investitions- und Förderbank AöR (IFB) wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand beim Hamburger Innovations-Wachstumsfonds ? a. Welche Maßnahmen sind bisher abgeschlossen worden? Mit Neuhaus Partners…

  6. HH 21/2027 Bestandaufnahme der Grundwassersanierung Goldbekplatz

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Euro für das Konzept und den Entwurf. Letztere wurden von der Freien und Hansestadt Hamburg getragen. 3. Was ist der aktuelle Stand der Grundwassersanierung? Wann rechnet der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg mit einem erfolgreichen Abschluss…

  7. HH 21/9709 Fehlende öffentliche Toiletten an der Reeperbahn und auf St. Pauli

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Umsetzung der Maßnahmen gibt es? Bis wann ist eine Umsetzung möglich/angestrebt? Siehe Antwort zu 1. bis 3. 8. Wie ist der aktuelle Stand der Zuständigkeit für die Baukosten von öffentlichen Toilettenanlagen? Baukosten öffentlicher Toiletten werden grundsätzlich…

  8. HH 21/8573 Diskussion zur Stärkung der Autonomie der Justiz

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Selbstbeschränkung entledigen kann. 2. Seit wann hat sich der Senat mit dem Thema Autonomie der Justiz befasst und wie ist der aktuelle Stand der Diskussion zu diesem Thema? a. Was spricht aus Sicht des Senats für und welche Argumente sprechen gegen eine…

  9. HH 21/11871 Dersimspor und der Imbisswagen

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    durch GMH im Sommer 2017 aufgestellt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich des Imbisswagens? Der Verein Dersimspor wurde durch GMH | Gebäudemanagement Hamburg GmbH (GMH) zuletzt…

  10. HH 21/5106 Schließung des Buss Hansa Terminals – Welche Konsequenzen ergeben sich für den Standort Hamburg?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Geschäftsgeheimnisse nicht veröffentlicht. Die vertragliche Vereinbarung zur Übergangsfrist wird eingehalten. 8. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen der Freien und Hansestadt Hamburg zur Entwicklung der Flächen des heutigen BHTs? Welche Pläne sollen…

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