-
BT 18/6480 Angriffe des türkischen Militärs auf die PKK und den IS
Funkgeräte, Fahrzeuge, Waffen), so genannte weniger letale Waffen, insbesondere Wasserwerfer, deren Komponenten und chemische Reizstoffe (Tränengas etc.) und IT-Technologie, die sich für die Überwachung des Internets und der Telekommunikation und deren Zensur…
-
BT 18/11246 "Reichsbürger" - Anhaltspunkte für eine Bewegung in Waffen
inwieweit Personen, denen ein „kleiner Waffenschein“ erteilt wird, diesen auch tatsächlich nutzen, um Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen (SRS-Waffen) zu führen. Die Bundesregierung beobachtet daher kontinuierlich die Entwicklung der erteilten…
-
BY 17/15929 Entwicklung der Schusswaffen in Bayern im Jahre 2016
Frage 2.2 wird verwiesen. 4.1 Wie vielen Personen in Bayern wurde in 2016 eine Erlaubnis zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff - und Signalwaffen (Kleiner Waffenschein) ausgestellt (bitte aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirk und unter tabellarischer…
-
BT 18/8088 Die Westsahara 25 Jahre nach der VN-Resolution 690 zu einem Referendum über die Unabhängigkeit der Westsahara
Funkgeräte, Fahrzeuge, Waffen), so genannten weniger letalen Waffen, insbesondere Wasserwerfer, deren Komponenten und chemische Reizstoffe („Tränengas“ etc.) und IT-Technologie, die sich für die Überwachung des Internets und der Telekommunikation und deren…
-
SN 6/9717 Nachfrage zu Drs 6/7374: Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen in der Leipziger Südvorstadt am 12. Dezember 2015
öffentliche Ordnung (außer unerlaubtem Entfernen vom Unfallort) und im Amt Körperverletzung durch polizeilichen Einsatz von Reizstoffen zum Nachteil des Teilnehmers einer Gegendemonstration zur OfD-Veranstaltung - Ermittlungen dauern an 179 § 303 StGB…
-
SN 6/7374 Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen in der Leipziger Südvorstadt am 12. Dezember 2015
öffentliche Ordnung (außer unerlaubtem Entfernen vom Unfallort) und im Amt Körperverletzung durch polizeilichen Einsatz von Reizstoffen zum Nachteil des Teilnehmers einer Gegendemonstration zur OfD-Veranstaltung - Ermittlungen dauern an KA6-7374…
-
BE 17/17027 Geschäftsanweisungen der Berliner Polizei - abgelaufen und veraltet
Entlassung von festgehaltenen Personen GA LPolDir Nr. 14/1990 Ohne VS-Einstufung 27.11.2000 über den Umgang mit Reizstoffen Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 027 6 GA LPolDir Nr.…
-
BT 18/863 Möglicher Regime-Change in der Ukraine mit der extremen Rechten
Funkgeräte, Fahrzeuge, Waffen), so genannte weniger letale Waffen, insbesondere Wasserwerfer, deren Komponenten und chemische Reizstoffe (Tränengas etc.) und IT-Technologie, die sich für die Überwachung des Internets und der Telekommunikation und deren Zensur…
-
SN 6/11671 Nachfrage zu Drs 6/9717: Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen in der Leipziger Südvorstadt am 12. Dezember 2015
öffentliche Ordnung (außer unerlaubtem Entfernen vom Unfallort) und im Amt Körperverletzung durch polizeilichen Einsatz von Reizstoffen zum Nachteil des Teilnehmers einer Gegendemonstration zur OfD-Veranstaltung - Einstellung gem. § 170 Abs. 2 StPO mangels…
-
BT 18/4922 Die Westsahara im 40. Jahr der völkerrechtswidrigen Besetzung durch Marokko
Funkgeräte, Fahrzeuge, Waffen), sogenannten weniger letalen Waffen, insbesondere Wasserwerfer, deren Komponenten und chemische Reizstoffe („Tränengas“ etc.) und IT-Technologie, die sich für die Überwachung des Internets, der Telekommunikation und deren Zensur…
197 kleine Anfragen