kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/7310 Arnstädter Haushalt nach der Eingliederung der Gemeinde Wipfratal in die Stadt Arnstadt

    Eingereicht von: Olaf Kießling, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    05.06.2019 Drucksache 6/7310Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 24. Juni 2019 Arnstädter Haushalt nach der Eingliederung der Gemeinde Wipfratal in die Stadt Arnstadt Die Kleine Anfrage 3774 vom 20. März 2019 hat folgenden Wortlaut:…

  2. SN 6/8609 Haushalt 2015/2016 - Nachwuchswerbung in den Bereichen Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8609 Thema: Haushalt 2015/2016 — Nachwuchswerbung in den Bereichen Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst Sehr geehrter Herr Präsident…

  3. HH 21/4711 Entwicklung des strukturellen Defizits des Haushalts der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH)

    Eingereicht von: Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Katja Suding (FDP) vom 02.06.16 und Antwort des Senats Betr.: Entwicklung des strukturellen Defizits des Haushalts der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) Gemäß der „Schuldenbremse“ in Artikel 72a der Verfassung der FHH sind ab dem…

  4. BT 19/8743 Die Pläne für einen "Haushalt 2030" und eine generelle Überprüfung aller Haushaltsposten

    Eingereicht von: Otto Fricke, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Dürr, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/8240 – Die Pläne für einen „Haushalt 2030“ und eine generelle Überprüfung aller Haushaltsposten V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In…

  5. NW 16/4793 Zombie-Bügeleisen aus der Hölle: Das dunkle Internet der (Haushalts-)Dinge

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/4564 Zombie-Bügeleisen aus der Hölle: Das dunkle Internet der (Haushalts-)Dinge Der Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage…

  6. SN 6/7384 Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0323, Titel 88317 Förderung aktiver Stadt- und Ortsteilzentren

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/7384 Thema: Haushalt 2015/2016 — Kapitel 0323, Titel 88317 Förderung aktiver Stadt- und Ortsteilzentren Sehr geehrter Herr Präsident, namens…

  7. HH 21/165 Auswirkungen der Tarifergebnisse 2015 auf den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Katja Suding (FDP) vom 01.04.15 und Antwort des Senats Betr.: Auswirkungen der Tarifergebnisse 2015 auf den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg Die Tarifgemeinschaft der Länder (TDL) hat sich am 28. März 2015 mit den Gewerkschaften…

  8. HH 21/19172 Welche Eckwerte hat der Senat für den Haushalt 2021/2022 bereits beschlossen?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    des Abgeordneten Thilo Kleibauer (CDU) vom 29.11.19 und Antwort des Senats Betr.: Welche Eckwerte hat der Senat für den Haushalt 2021/2022 bereits beschlossen? In den Fachbehörden laufen die Vorbereitungen für den Haushaltsplan für die Jahre 2021/2022…

  9. BT 19/16881 Erforderliche Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung bei Single- und Alleinerziehenden-Haushalten

    Eingereicht von: Susanne Ferschl, Lorenz Gösta Beutin, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 19/16242 – Erforderliche Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung bei Single- und Alleinerziehenden-Haushalten V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der gesetzliche Mindestlohn soll nach Ansicht der Fragesteller…

  10. HH 21/15090 Hat der Finanzsenator einen Überblick über die künftigen Mietverpflichtungen für den Haushalt?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Mietverpflichtungen für den Haushalt? Mit der Umsetzung zahlreicher Immobilien- und Sanierungsprojekte im Mieter -Vermieter-Modell steigen die langfristig festgelegten Verpflichtungen für Mietzahlungen aus dem Haushalt der Stadt. Daher ist eine transparente…

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