kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/20268 Gibt es genügend Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Beschäftigungsverhältnissen, die offiziell der Privatwirtschaft zugeschrieben werden, handelt es sich um jeweils welche städtischen Unternehmen? Siehe Antwort zu 3. 6. Vor allem die Stadtreinigung Hamburg AöR und die SAGA Unternehmensgruppe , hier durch die Einstellung…

  2. HH 21/19913 Ende in Sicht oder unendliche Geschichte – Was tut Rot-Grün gegen das S-Bahn-Chaos und die verdreckten Haltestellen in Harburg?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Fußgängertunnelanlagen verknüpft ist. Angesichts der herausgehobenen Bedeutung dieses Bahnhofs arbeiten alle beteiligten Unternehmen und das Bezirksamt Harburg unter Federführung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation seit Sommer 2019 in einem…

  3. HH 21/5305 Neue Aufgaben für die Stadtreinigung – Will der Senat die Müllgebühren zweckentfremden?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    welcher Höhe? Wenn nein, warum nicht? Siehe Antworten zu 2., 3., 5. und 10. 12. Soll das Zielbild des öffentlichen Unternehmens SRH angesichts der neuen Aufgabe aktualisiert werden? Wenn ja, inwieweit und zu wann? Wenn nein, warum nicht? …

  4. HH 21/8907 Regionalisierungsgesetz (2)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Regionalisierungsmitteln gezahlt. Im Übrigen siehe Antwort zu 4. Grundlage für die letzte Erhöhung der Sicherheitsleistungen an die Unternehmen ist die Vereinbarung über die Partnerschaft zur Erhöhung der Sicherheit im ÖPNV auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt…

  5. HH 21/574 Hamburgs Fernsehturm als Tourismusmagnet wiederbeleben und nutzen

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    war und die Möglichkeit bestand, die Stadt in einem einzigartigen Rundum-Panorama von oben zu bewundern. Der Hamburger Unternehmer Martin Dencker, der sich seit vielen Jahren für eine Wiedereröffnung des Fernsehturms einsetzt, schätzte die Kosten für…

  6. HH 21/553 Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Jennyfer Dutschke, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Formate wie Filme oder Serien im Programm. Der NDR wird nach eigenen Angaben weitere Versuche mit Live-Audiodeskription unternehmen, um das Spektrum der Sendungen mit Hörfilmfassungen zu vergrößern und auch andere Formate anbieten zu können. Der NDR…

  7. HH 21/6476 Nutzt der Senat alle Möglichkeiten, um Hamburgs Start-up-Szene international zu positionieren?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Köln: Hamburger Gemeinschaftsstand im Businessbereich der Messe, auf dem sich durchschnittlich ein Dutzend Hamburger Unternehmen präsentieren konnte. CeBIT 2014, 2015 und 2016, Hannover: Zuschüsse für die Messeteilnahme auf dem Hamburger Gemeinschaftsstand…

  8. HH 21/7477 JUS-IT (XIII) – Was macht eigentlich die laufende Aktualisierung von JUS-IT und die Ablösung von PROSA & DIWOGE?

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ist im Entwurf erstellt. Unabhängig von dem Beschluss des OLG ist vorgesehen, deren Zertifizierung durch das externe Unternehmen vornehmen zu lassen, welches im weiteren Verlauf auch das Projektmonitoring übernimmt (siehe Drs. 21/903), um eine zusätzliche…

  9. HH 21/2320 Hat der Senat bei den Cannabis-Experimenten der vergangenen Monate die Suchtprävention aus den Augen verloren?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    PräventionsZentrums (SPZ) des Landesinstituts für Lehrerbildung, der BKK Nord- West, der AOK Rheinland/Hamburg, des ausrichtenden Unternehmens Acrobat+, drei Jugendliche, die bereits in die Konzeptionierung der Kampagne eingebunden waren, ein Filmproduzent, ein…

  10. HH 21/15484 Sanierung und Rückbau des Straßenzuges Sander Damm/Am Beckerkamp/Habermannstraße/Binnenfeldredder

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    leidet, speziell zu den Stoßzeiten, zum Beispiel zu Geschäftsbeginn und Feierabend sowie beim Schichtwechsel ansässiger Unternehmen? Zwischen Leuschnerstraße und Binnenfeldredder, wo eine Reduzierung von vier auf zwei Fahrstreifen geplant ist, sind…

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