kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/15541 Gibt es überhaupt noch freie Plätze in öffentlich-rechtlicher Unterkunft für Obdachlose aus dem Winternotprogramm?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Obdachlosen ab? Der Shuttle fährt um 9 Uhr aus der Kollaustraße ab und setzt die Fahrgäste beim ZOB-Hamburg ab. 5. Welches Unternehmen bietet den Bustransfer zu welchen Konditionen f & w an? Durch f & w wurde die Firma AGT Busvermietung & Touristik GmbH…

  2. HH 21/18253 Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sondern zumeist aufgrund von Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden zu den wirtschaftlichen Zusammenhängen des jeweiligen Unternehmens. Da das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt nach § 266a StGB auf Verschleierung angelegt ist und daher die…

  3. HH 21/17020 Unterwegs auf Flüssen und Fleeten – Wohin steuert die ATG Alster-Touristik GmbH und welchen Sinn ergibt der aktuelle „Wucher auf dem Wasser“?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    geeignet, bei der ATG vorhandene Kenntnisse, den Marktkonkurrenten zugänglich zu machen und so die Wettbewerbsposition des Unternehmens nachteilig zu beeinflussen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der…

  4. HH 21/7546 3-D-Druck-Metropole Hamburg – Was tut der rot-grüne Senat?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    dieser Legislaturperiode wurde das ZAL TechCenter fertiggestellt und im März des Jahres 2016 eröffnet. Im TechCenter haben Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen die Möglichkeit, unter einem Dach gemeinsam an Forschungsthemen zu arbeiten. Einer…

  5. HH 21/7649 3-D-Druck-Metropole Hamburg – Was tut der rot-grüne Senat?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    dieser Legislaturperiode wurde das ZAL TechCenter fertiggestellt und im März des Jahres 2016 eröffnet. Im TechCenter haben Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen die Möglichkeit, unter einem Dach gemeinsam an Forschungsthemen zu arbeiten. Einer…

  6. HH 21/12587 Entscheidung des OLG Düsseldorf zu den Netzentgelten – Wie entwickeln sich die Ergebnisse der Hamburger Netzgesellschaften?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Zahlen der SNH für 2019 zugrunde? Welche liegen den nunmehr mitgeteilten Zahlen zugrunde? (Bitte nach den drei genannten Unternehmen – SNH, GNH und HEG – differenziert jahresweise ab 2017 bis inklusive 2020 oder 2021 auflisten.) Die Planungen für die…

  7. HH 21/12647 Sauberkeitsoffensive der Stadtreinigung

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Steuerungsverantwortung der SRH. Durch erfolgreich abgeschlossene Vereinbarungen mit Behörden und Ämtern, öffentlichen und privaten Unternehmen ist es der SRH außerdem möglich, über die eigenen Zuständigkeitsgrenzen hinaus tätig werden zu können. Mithilfe der neuen…

  8. HH 21/8234 Abfrage von Informationen zum Sicherheitspersonal in Hamburger Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Schlüssel für ein friedliches Zusammenleben . Dies wird sowohl von den Betreibern selbst als auch von den beauftragten Unternehmen immer wieder vermittelt. Bei auftretenden Konflikten wird umgehend reagiert. Bei der Auswahl des Personals wird insbesondere…

  9. HH 21/629 JUS-IT (IV) – Release 3

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bisher geplanten Vorgehen darstellen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Welches Unternehmen wurde mit der im Zeitraum Juli 2014 bis Februar 2015 durchgeführten Markterkundung zur Identifizierung von Alternativangeboten…

  10. HH 21/4374 Ferienwohnungen in Hamburg

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    den Behörden der Ausweitung der illegalen Ferienwohnungen Vorschub geleistet wird? Wenn ja, was gedenkt er dagegen zu unternehmen? Wenn nein, warum nicht? Siehe Antwort zu 8. 12. Hält der Senat illegal betriebene Ferienwohnungen und deren starke…

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