kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4108 Wie steht es um die Zukunft der Akademie der Wissenschaften in Hamburg?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    des jährlichen Etats auf 2,5 bis 3 Millionen Euro. Teilt der Senat diese Einschätzung? Wenn ja, was wird der Senat unternehmen, um diese Empfehlung umzusetzen? Wenn nein, warum nicht? Siehe Antwort zu 6. 8. Derzeit ist die Akademie der Wissenschaften…

  2. HH 21/15169 „Endlich meins!“ - das Immobilienprogramm der SAGA Unternehmensgruppe (II)

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wohnungen in Geschosswohnungsanlagen im Rahmen des Immobilienprogramms „Endlich meins!“ eingestellt worden. Ende 2010 hat das Unternehmen nachfolgend auch den Verkauf von Reihenhäusern eingestellt. Eine Ausnahme hiervon bilden nur solche Objekte, die sich…

  3. HH 21/15176 Hat der Senat seinen vollmundigen Ankündigungen Taten folgen lassen und geht jetzt konsequent gegen das Baustellenchaos in Hamburg vor?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der Baustellen „außerhalb der regelhaften Geschäftszeiten“ ein Problem in der Baustellenlogistik für die ausführenden Unternehmen dar. Als Beispiele können hierfür Asphaltmisch- oder Betonwerke sowie Schüttgutlieferanten genannt werden, die nicht regelhaft…

  4. HH 21/17001 "Grüß Gott, bis bald, auf Wiedersehen, ich komme viel zu spät!“ Nachfragen zum Lehrer-/-innen-Arbeitszeitmodell (II)

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Lehrerarbeitszeitverordnung abgebildet und werden entsprechend abgerechnet . 9. Wenn Lehrer/-innen mit ihren Klassen Unternehmungen wie beispielsweise Exkursionen durchführen, entstehen Minusstunden bei anderen Lehrerinnen und Lehrern und Plusstunden…

  5. HH 21/7147 Homo- und transphobe Straftaten nehmen massiv zu – Auch in Hamburg?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Senat die von Staatssekretär Schröder skizzierte Entwicklung bekannt? Wenn ja, was gedenkt der Senat in dieser Sache zu unternehmen? 1 https://www.bundestag.de/blob/483068/e171d33d38425b097fb73…

  6. HH 21/3926 Berichterstattung über den Umgang mit Baggergut aus dem Hafen und der Delegationsstrecke Hamburgs

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Inge Hannemann, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    21/3926 7 d. Im Falle einer negativen Antwort zu 7.c.: sind Veränderungen in den Vereinbarungen mit den anliegenden Unternehmen geplant? Wenn ja, wann und welche? Wenn nein, warum nicht? Die Kosten lagen im üblichen Rahmen der landseitig behandelten…

  7. HH 21/8542 Welche Pläne verfolgt Rot-Grün bei der verkehrlichen Anbindung des neuen Fernbahnhofs Altona?

    Eingereicht von: Michael Westenberger, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Innovation auf offen zugänglichen Portalen am Bahnhof Altona beziehungsweise im nächsten Umfeld Angebote von folgenden Unternehmen: cambio Hamburg CarSharing GmbH: eine Station im Parkhaus Mercado/Hahnenkamp mit vier Fahrzeugen. Ubeeqo GmbH: eine…

  8. HH 21/9410 Belastung der Hamburger Justiz – Weiterhin hohe Belastung am Landgericht ? (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Inwieweit stellen Großverfahren eine überdurchschnittliche Belastung in den Kammern am Landgericht dar? Was wird der Senat unternehmen, um diese Situation zu verbessern? 2. Wie lange dauern durchschnittlich Verfahren am Landgericht (bitte nach Strafkammern…

  9. HH 21/4726 Wurden Flüchtlingskinder mit Wissen des Senats falsch geimpft?

    Eingereicht von: Karin Prien, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Webseiten des Paul-Ehrlich-Instituts für Sera und Impfstoffe (PEI) veröffentlicht. Sie werden durch den pharmazeutischen Unternehmer gemeldet, wenn es zu einer über voraussichtlich zwei Wochen hinausgehenden Unterbrechung oder Verringerung des üblichen…

  10. HH 21/14077 Nutzerkostenfreies WLAN in Erst- und Folgeunterkünften – Wie ist der aktuelle Sachstand inzwischen?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. IV. Die Unternehmen willy.tel GmbH und wilhelm.tel GmbH sind beauftragt, mit dem „MobyKlick“-Netz ein hochleistungsfähiges, kostenfreies WLAN-…

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