kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14433 Schwarzarbeit und Mindestlohnbetrug in Hamburg

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitsschutzvorschriften zählen insbesondere auch die Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Verfahren gegen Fahrer und Unternehmen wegen Lenkund Ruhezeitverstößen), die den weitaus größten Teil der Bußgeldverfahren und der Einnahmen ausmachen. Soweit…

  2. HH 21/13267 Sozialleistungsbetrug und illegale Vermietung in Wandsbek (II)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirksamt geht nicht von einer Wiederaufnahme einer Hotelnutzung aus. 10. Welche Gewerbe, Firmen, Gesellschaften und/oder Unternehmen wurden wann von wem in der Walddörfer Straße 122 und 124 angemeldet? Ist es derzeit in Planung, die Erlaubnis eines oder…

  3. HH 21/11547 Mit wie vielen Flüchtlingen mit Unterbringungsbedarf rechnet der Senat für das Jahr 2018? (II)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebs einzelner Standorte ist der weitere Kapazitätsaufbau der örU zu berücksichtigen. 8. Im Ausschuss Öffentliche Unternehmen hieß es, dass auch für EA eine Kostenpauschale wie in örU in Planung sei. Ist dies der Fall? Wenn ja, ab wann soll sie…

  4. HH 21/12505 Schuldenstand der Freien und Hansestadt Hamburg – Wie hat sich die Verschuldung außerhalb des Kernhaushalts 2017 entwickelt?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    beziehungsweise Verbindlichkeiten der hsh finanzfonds AöR wie vom seinerzeitigen Finanzsenator am 27.03.18 im Ausschuss Öffentliche Unternehmen angekündigt abgelöst und in den Kernhaushalt übertragen werden? a. In welchem Umfang werden dabei die mit Drs. 21/12148…

  5. HH 21/12535 Belastung der Hamburger Justiz – Weiterhin hohe Belastung am Landgericht (IV)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Inwieweit stellen Großverfahren eine überdurchschnittliche Belastung in den Kammern am Landgericht dar? Was wird der Senat unternehmen, um diese Situation zu verbessern? 3. Wie lange dauern durchschnittlich Verfahren am Landgericht (bitte nach Strafkammern…

  6. HH 21/14820 Belastung der Hamburger Justiz – Weiterhin hohe Belastung am Landgericht (V)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    überdurchschnittliche Belastung in den Kammern am Landgericht dar? Was unternimmt der Senat beziehungsweise wird der Senat unternehmen, um diese Situation zu verbessern? 2. Wie lange dauern durchschnittlich Verfahren am Landgericht (bitte nach Strafkammer…

  7. HH 21/16941 Stadtwerkstatt Moorfleet

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    dem gewerblichen Bereich zugeordnet werden können. Vier Betriebe haben den Standort in der Zwischenzeit aufgegeben. Drei Unternehmen haben sich in der Vergangenheit um Erweiterungsflächen bemüht. Hinsichtlich der Anzahl der Beschäftigten liegen dem Senat…

  8. HH 21/2690 Überlastung der Justiz – Zu welchen Auswirkungen führten die Verfahrensverzögerungen an den Wirtschaftsstrafkammern?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Dennis Thering, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Rechnungslegung DPR e.V. (DPR) ihre Arbeit aufgenommen. Die DPR prüft, ob der Jahresabschluss und der zugehörige Lagebericht eines Unternehmens im Sinne des § 342b Absatz 2 Satz 2 HGB den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung…

  9. HH 21/6374 Flächen für Gewerbe und Industrie in Hamburg – Anzahl der in Bebauungsplänen ausgewiesenen Flächen für die Wirtschaft in der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Übrigen werden Angaben privater Unternehmen zur Beantwortung dieser Frage nicht erhoben. Die Übersicht der angeführten Unternehmen ist nicht abschließend. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass es viele Unternehmen mit mehreren Standorten in Hamburg…

  10. HH 21/4770 Steht das renommierte HWWI vor dem Aus? Was unternimmt Hamburgs Wissenschaftssenatorin Fegebank?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Verkauf und Weiterverkauf beteiligt? Bevor die Freie und Hansestadt Hamburg – hier mittelbar: die UHH – Anteile an einem Unternehmen ganz oder zum Teil veräußert, ist die Einwilligung der für die Finanzen zuständigen Behörde einzuholen (§ 65 Absatz 2 LHO)…

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