kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14708 Bilanz der Abschaffung der Meisterpflicht in Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Anlage 3 Tätige Personen je Unternehmen in den von der Meisterpflicht entbundenen Berufen (Anlage B1) in Hamburger Handwerksunternehmen nach Gewerbezweigen 2008 bis 2015 Gewerbezweig Tätige Personen je Unternehmen im Jahr 2008 2009 2010 2011…

  2. HH 21/17550 Flüssigerdgas (LNG): Verbrauch und Bedarf im Hamburger Hafen

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    zuständige Behörde hat sich hiermit nicht befasst. 14. Welche Tanklager für LNG mit welcher Lagerkapazität werden von welchen Unternehmen im Hamburger Hafen betrieben? Keine. Im Übrigen siehe Antworten zu 7. und zu 12. Drucksache 21/17550 Bürgerschaft…

  3. HH 21/19789 Kleinbahnhof Wohldorf – Werden die Immobilienstrategie des Senats und die Kritik des Rechnungshofs für Wahlkreisprojekte des Finanzsenators einfach ignoriert?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    betragen rund 900 000 Euro. Dies ist im Rahmen der Machbarkeitsstudie aus dem September 2019 im Auftrag des städtischen Unternehmens Sprinkenhof GmbH ermittelt worden. Die Kosten setzen sich zusammen aus den Bau-, Planungs- und Baumanagementkosten, einem…

  4. HH 21/20245 Gasbelastungen für Beschäftigte: Überprüfung, Vermeidung und Ersatz

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zu bewerten? Hierzu ist die Meinungsbildung des Senats noch nicht abgeschlossen. 12. Was beabsichtigt der Senat zu unternehmen, um die Gesundheitsbelastung durch begaste Container oder Waren in Hamburg so rasch wie möglich zu senken? Soweit Importregelungen…

  5. HH 21/1583 Vergabe und Bezahlung von Dolmetscher- und Übersetzerleistungen durch die Strafverfolgungs- und Ermittlungsbehörden der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Dennis Thering, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    freiberufliche Leistungen (VOF) sieht vor, dass öffentliche Aufträge an fachkundige, leistungsfähige und zuverlässige Unternehmen vergeben werden. Das Vergabeverfahren des öffentlichen Auftrags an freie Dolmetscher/Übersetzer ist durch die behördeninterne…

  6. HH 21/16193 Straßensozialarbeit für Obdachlose - Hat der Senat das Angebot wirklich ausgeweitet?

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Sozialbehörde gegenüber dem NDR erklärte. Der „tageszeitung“ zufolge sind die Straßensozialarbeiter bei dem städtischen Unternehmen f & w fördern und wohnen AöR (f & w) angestellt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Hamburg verfügt über…

  7. HH 21/15099 Umsetzung des Abstandsgebot für Spielhallen

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    (Bitte nach Stadtteilen aufschlüsseln.) Die Regelung des § 2 Absatz 2 Satz 4 Hamburgisches Spielhallengesetz, wonach Unternehmen nach § 1 Absatz 2 Hamburgisches Spielhallengesetz auch nicht in räumlicher Nähe von Einrichtungen eröffnet werden sollen…

  8. HH 21/19836 Wärme Hamburg und die MVA Rugenberger Damm

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    bestand nicht. In welchen vertraglichen Beziehungen stehen jetzt die Wärme Hamburg GmbH (WHH) oder andere städtische Unternehmen mit der von Vattenfall geführten MVR? Bis wann sind diese Beziehungen vertraglich festgeschrieben ? Die vertraglichen…

  9. HH 21/15632 Atomtransporte durch Hamburg (XV)

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Genehmigung für einen Hafenbetrieb mit radioaktiven Stoffen umzugehen nicht auch den Schutz der Bevölkerung? Ist ein Unternehmen nicht verpflichtet, die Aussetzung zu Strahlung so Drucksache 21/15632 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg…

  10. HH 21/9246 Investitionen in Volksdorfs Zukunft – Maßnahmen in Volksdorf seit 2011

    Eingereicht von: Dr. Andreas Dressel, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Investitionen, Bau- und Sanierungsmaßnahmen und dergleichen durch die Freie und Hansestadt Hamburg sowie ihre Einrichtungen , Unternehmen und Landesbetriebe wurden seit 2011 in Volksdorf mit welchem Volumen a) umgesetzt? b) begonnen? c) Für welche weiteren…

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