kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15887 Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege

    Eingereicht von: Fatime Topac, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    €/Monat ausweist. Diese resultiert insbesondere aus angepassten oder eingestellten Leistungsgewährungen in der ambulanten Hilfe zur Pflege, weil der angezeigte individuelle Bedarf anteilig oder in Gänze nicht besteht. Diese Erkenntnisse werden zu einem…

  2. BE 17/12776 Unabhängig und öffentlich-rechtlich oder privatgewerblich und kostengünstig: Wie werden Teilhabe und Selbstbestimmung in der "Individuellen ambulanten Pflegegesamtplanung" (IaP) zukünftig gesichert?

    Eingereicht von: Birgit Monteiro, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    einem in den Jahren 2009 bis 2011 mit vier Pilot- bezirken durchgeführten Organisationsentwicklungspro- jekt zur ambulanten Hilfe zur Pflege ist hervorgegangen, dass die Aufgaben zur Feststellung des sozialhilferechtli- chen Bedarfs zur Bemessung einer…

  3. BE 18/18201 Zulässigkeit der Versagung der Zahlungen durch den Sozialhilfeträger, bei der Annahme "unvollständiger Pflegeverträge"

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Durch die Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für einen Patienten (Leistungsempfänger ), hat dieser das Recht vom Sozialhilfeträger (dem Bezirksamt entsprechen…

  4. BE 17/12234 Arbeits-/Projektgruppen in der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Spalte 5 Spalte 6 Spalte 7 Spalte 8 Spalte 9 Spalte 10 1 Projekt zur Organisationsent- wicklung in der ambulanten Hilfe zur Pflege Realisierung einer am individuellen Bedarf orientierten passgenauen Hilfe für pflegebedürftige Menschen;…

  5. BE 18/18094 Pflegebetrug

    Eingereicht von: Herbert Mohr, Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    aufschlüsseln) Zu 6.: Grundsätzlich und unabhängig von Verdachtsfällen werden alle Leistungsanträge in der ambulanten Hilfe zur Pflege geprüft. Es erfolgen regelmäßige reguläre Bedarfsfeststellungen im Rahmen von Hausbesuchen durch die Mitarbeiter/-innen…

  6. BE 18/12366 Skandal in der Pflege?

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat in Ihrem Rundschreiben Soz Nr. 09/2015 über Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII die Empfehlung gegeben, bei der Pflegebedarfsermittlung für Personen ohne ausreichende …

  7. BE 18/11545 Pflegebetrug - besser erkennen und verhindern

    Eingereicht von: Herbert Mohr, AfD — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    allerdings gelungen, zusätzliche 24 Beschäftigungspositionen bei den Sozialämtern zur Bedarfsfeststellung in der ambulanten Hilfe zur Pflege abzusichern, die nun dauerhaft verstetigt werden konnten. 13. Wie viele Pflegedienste mit jeweils mit wie…

  8. BE 18/15709 Ist Berlin die Normenhauptstadt?

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    Bezug auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII (20) Rundschreiben Soz Nr. 09/2015 über Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII (21) Rundschreiben Pflege Nr. 01/2016 über Umsetzung des Zweiten und Dritten Pflegestärkungsgesetzes…

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