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BE 18/12925 Erkenntnisse des Senats zum Islamismus
den Islamisten nicht. Es gibt kein Muster." Wie erklärt der Senat vor diesem Hintergrund, dass die Berliner Behörden Anis Amri nicht länger als terroristischen Gefährder angesehen haben wollen, weil er sich "unislamisch" verhalten habe, wenn es doch…
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BE 18/11564 Drahtzieher des Terroranschlages am Breitscheidplatz
Kann der Senat die in dem Artikel getroffenen Behauptungen bestätigen, nachdem der Islamische Staat (IS) Potenzial in Anis Amri als Attentäter sah und ihn dahingehend bestärkte einen Anschlag durchzuführen? 2. Wurden Ermittlungsverfahren wegen Anstiftung…
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BE 18/11013 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XLVIII)
Handelns der Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri verwiesen. 1. In welchen Informations- und Meldesystemen der deutschen und Berliner Sicherheitsbehörden war Anis Amri unter welchem Status und welcher Identität wann registriert…
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BE 18/10996 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XXX)
Senats durchgeführte Aufklärung des Handelns der Berliner Behörden in Bezug auf die Person Anis Amri verwiesen. 1. Was war über die Vorgeschichte des Anis Amri dem Senat und nachgelagerten Behörden zum Zeitpunkt möglicher Entscheidungen über die…
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BE 18/14052 "Verfolgungsrückstellungen"/"Rückstellungen für Straftaten" in Berlin
der Staatsanwaltschaft Berlin noch der Generalstaatsanwaltschaft Berlin eine Statistik geführt. 4) Hat es im Bezug auf Anis Amri eine solche Verfolgungsrückstellung gegeben? Wann ist diese durch wen angeordnet worden? Zu 4.: Durch die Generalstaatsanwaltschaft…
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BE 18/13430 Abschiebehaft für islamistischen Gefährder ist notwendig - ihre Verweigerung unverantwortlich
Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) behandelt, weil er im Drogenmilieu Kontakt zu Anis Amri hatte. Ab diesem Zeitpunkt wurden im GTAZ grundsätzlich Personen besprochen, die Kontakt zu Anis Amri hatten, losgelöst von einem terroristischen Bezug. Bereits in der ersten…
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BE 18/10979 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XV)
Kontakt zum "Islamischen Staat", der Muslimbruderschaft, Al-Qaida oder vergleichbaren Organisationen ? Gab es Kontakte zu Anis Amri, gegebenenfalls über Dritte? Zu 1.: Der Senat ist bei der Beantwortung Schriftlicher Anfragen gehalten, das Recht…
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BE 18/10990 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XXIV)
beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hatte der Senat wann über den Fluchtweg des Anis Amri? Zu 1.: Die Beantwortung ist dem Wortprotokoll der 6. Sitzung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung…
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BE 18/10991 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XXV)
Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie genau verliefen die Fahndungsmaßnahmen nach Anis Amri und etwaigen weiteren Tatverdächtigen in Berlin? Zu 1.: Die Beantwortung ist dem Wortprotokoll der 6. Sitzung…
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BE 18/11001 Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (XXXV)
Behörden darauf, gegen die Mehrfach -Identitäten und weitere Verstöße gegen asyl- oder ausländerrechtliche Vorschriften von Anis Amri vorzugehen ? Zu 1.: Die aufenthaltsrechtliche Zuständigkeit und somit auch die Betreibung der Aufenthaltsbeendigung…
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