kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10608 Neuausschreibung StadtRAD-System

    Eingereicht von: Martin Bill, Lars Pochnicht, Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    09.10.17 und Antwort des Senats Betr.: Neuausschreibung StadtRAD-System Am 31. Dezember 2018 läuft der aktuelle Betreibervertrag für das Fahrradverleihsystem StadtRAD aus. StadtRAD hat sich zu einem der erfolgreichsten Fahrradverleihsysteme Deutschlands…

  2. HH 21/6507 Erstaufnahme Schmiedekoppel

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wie viele Vollkräfte sind in der Einrichtung tätig? (Bitte aufschlüsseln entsprechend der im §5 des exemplarischen Betreibervertrags zwischen dem ASB und der Freien und Hansestadt Hamburg über den Betrieb der Erstaufnahmen festgehaltenen Kategorien…

  3. HH 21/10717 StadtRAD – Erfolgsgeschichte auch ab 2018?

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    uri=TED:NOTICE:377160-2017:TEXT:DE:HTML. Der Bekanntmachung mussten bereits Entwürfe der Leistungsbeschreibung und des Betreibervertrags beigefügt werden, sodass die Interessenten sich im Vorfeld auf die wesentlichen Leistungsanforderungen einstellen können…

  4. HH 21/5823 Wer überprüft den privaten Wach- und Sicherheitsdienst in Hamburger Flüchtlingsunterkünften? (III)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    vereinbart. Im Übrigen siehe Drs. 21/3278 und 21/5673. 3. Mit welchen Betreibern findet zurzeit die Endabstimmung der Betreiberverträge statt? Wann haben welche Mitarbeiter welcher Behörde mit Drucksache 21/5823 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…

  5. HH 21/6666 Wie weit sind Planung und Bau der Flüchtlingsunterkünfte nach „Perspektive Wohnen“ vorangeschritten?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (SAGA) für den Duvenacker und am 12. Juli 2016 mit der fewa für den Hörgensweg. 10. Wie ist jeweils der Inhalt der Betreiberverträge? Sind diese im Transparenzportal einsehbar? Wenn nein, warum nicht? Für die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen…

  6. HH 21/15046 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (V) – f & w fördern und wohnen AöR – „Wohnst du noch oder lebst du schon?“

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    unterschiedlich. Zu den jeweiligen Aufgaben und Schwerpunkten des UKSM in der örU siehe Drs. 21/14777 und für die EA den Betreibervertrag zwischen f & w und der Behörde für Inneres und Sport (BIS): http://daten.transparenz.hamburg.de/Dataport.HmbTG.ZS…

  7. HH 21/8989 Subunternehmerkontrollen von Wach- und Sicherheitsdienstleistern in Erstaufnahmen

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Umfang und wann erfolgte die letzte Überprüfung? Wenn nein, warum nicht? Wie stellt der Senat die Erfüllung des § 8 Betreibervertrags sicher? Von den Betreibern sind derzeit nur Sicherheitsdienste beauftragt, die sich verpflichtet haben, sich keiner…

  8. HH 21/17107 Bike and Fly – Hamburg Airport ans StadtRAD-Netz angeschlossen (II)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    21/16894 äußert sich der Senat wie folgt zur Frage 4.: „Die StadtRAD-Station am Flughafen wurde im Rahmen des aktuellen Betreibervertrags zwischen der zuständigen Behörde und der StadtRAD-Betreiberfirma Deutsche Bahn Connect GmbH eingerichtet und ist Teil…

  9. HH 21/9710 Was müssen die Leitungen der Flüchtlingsunterkünfte für Kompetenzen mitbringen?

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    fördern und wohnen AöR und auch die anderen Träger der Einrichtungen mussten ihr Personal massiv aufstocken. Die Betreiberverträge, die als Musterverträge in das Transparenzportal eingestellt wurden, enthalten außerordentlich umfassende Vorgaben für…

  10. HH 21/8750 Haben die Hilfsorganisationen in der Flüchtlingsunterbringung ihre Schuldigkeit getan und können gehen?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schuldigkeit getan und können gehen? „Das Gebäude am Albert-Einstein-Ring wird ab 1. März 2017 aufgrund des bestehenden Betreibervertrages vom DRK-Landesverband als örU betrieben und wird bis Mai 2017 sukzessive mit 450 Plätzen belegt“, hieß es noch in …

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