kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/8066 PayPal für den kommunalen beziehungsweise öffentlichen Zahlungsverkehr - was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Mitteilung der Stadt Düren hervorgeht – PayPal keine sicherheitsrelevanten Daten überträgt und sich „dadurch besonders zum Bezahlen von Verwaltungsdienstleistungen eignet“. Auch mit dem Land Hessen soll PayPal bereits eine Kooperation unterzeichnet haben…

  2. NW 17/6830 Kehlschnitt ohne Betäubung und zum Ausbluten aufgehängt – Was tut die Landesregierung gegen illegales Schächten?

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Lebensmittel- Hygieneverordnung. Einige dieser Fälle befinden sich noch im laufenden Verfahren. Andere wurden mit der Bezahlung von Bußgeldern in Höhe von 200 - 8.000 Euro abgeschlossen. Ein Fall ging vor Gericht, wo das Bußgeld auf 50 Euro herabgesetzt…

  3. NW 17/4130 Ist die Abnahme von Fahrerlaubnis-Prüfungen bei nur einem Anbieter sinnvoll?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Prüfungsanfragen nicht abgewiesen. Jeder Bewerber bekommt einen Termin und wird geprüft. Gleichgelagerte Beschwerden zum Thema „Bezahlen von theoretischer und praktischer Prüfung“ sind der Landesregierung aus keiner anderen Region des Landes bekannt. Auch die…

  4. NW 16/4930 Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen - Freiheit des Internets sichern!

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 125 Seiten, enthält Tabelle

    Bezahlsystemen teilweise wieder aufladbare Prepaid- Kreditkarten. Solche Prepaid-Karten werden beispielsweise für die Bezahlung von Kleinstbeträgen verwendet, etwa bei Online-Games oder für sonstige kostenpflichtige Online-Medien. Die Entwicklung…

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