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ST 6/4582 Tatort Internet: Hasskriminalität in Sachsen-Anhalt
öffentlichen Frieden zu schützen . 5 Das LKA wurde bereits vor Eingang der Kleinen Anfrage mit Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport gebeten, gemeinsam mit den Polizeidirektionen Möglichkeiten aufzuzeigen, entsprechende Straftaten schneller…
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ST 6/1209 Beschlüsse des Stadtrates Osterwieck von 2011 zur Konzessionsvergabe
Landesverwaltungsamt zur Neubewertung unter Berücksichtigung der gegebenen Hinweise) - 14.10.2011: Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport an das Landesverwaltungsamt zur Neubewertung des Verfahrens zur Konzessionsvergabe unter Berücksichtigung…
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ST 7/417 Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens
Kontierungsempfehlungen auf der InternetSeite des Statistischen Landesamtes bekannt gegeben. Des Weiteren wurde per Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport vom 13. Juli 2016 die Nichtbeanstandung der Haushaltssatzungen durch die Kommunalaufsichten bei fehlenden…
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ST 7/735 Äußerungen des Ministers Stahlknecht zum Antrag der Fraktion AfD (Drucksache 7/281)
beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wo werden Erlasse des Ministeriums für Inneres und Sport der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? Erlasse des Ministeriums für Inneres und Sport, die von übergeordneter und allgemeiner Bedeutung sind,…
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ST 7/2261 Kosten der Terrorabwehr auf Volksfesten und Weihnachtsmärkten
gegeben, bspw. in Bezug auf bestimmte Gefährdungslagen oder operative Einsatzerfordernisse ? Mit den Erlassen des Ministeriums für Inneres und Sport vom 20. Dezember 2016 und vom 10. November 2017 im Hinblick auf die Maßnahmen der Polizei im Zusammenhang…
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ST 7/2871 Derivatehandel in Abwasserzweckverbänden IV
Millionen Euro unter dem Deckmantel eines Vergleichs Derivategeschäfte tätigte? Nein. Anlass des Erlasses des Ministeriums für Inneres und Sport vom 30. März 2012 war u. a. das Scheitern von Spekulationsgeschäften namhafter Bankinstitute mit hohen…
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Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport Vorbemerkung: Auf der Grundlage eines Erlasses des Ministeriums für Inneres und Sport vom 30. März 2012 wurden die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt durch das Landesverwaltungsamt darauf hingewiesen…
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ST 6/3407 Bindungswirkung von Gebietsänderungsverträgen (I)
Vertragsanpassung (§ 60 VwVfG) stehe dem entgegen. Diese grundsätzlichen Überlegungen sind auch Grundlage der Erlasse des Ministeriums für Inneres und Sport vom 14.10. und 18.12.2011. So bestätigt das VG die Möglichkeit der einschränkenden Auslegung und verweist…
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ST 7/2226 Nachfrage zur Antwort auf KA 7/848 (Derivate in Abwasserverbände) in Drucksache 7/1545
Angelegenheit i. S. v. § 65 Abs. 4 KVG LSA. 2. In Ihrer Vorbemerkung steht: „Auf der Grundlage eines Erlasses des Ministeriums für Inneres und Sport vom 30. März 2012 wurden die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt … darauf hingewiesen, dass der Einsatz…
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ST 7/2149 Bestandsaufnahme und Auswertung der "Taskforce Rückkehr"
stehenden Zeit bei fortlaufender Aufgabenerledigung nicht in der Lage sahen. Erfasst werden auf Basis eines Erlasses des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt vom 31. Juli 2017 ab dem Monat September 2017 Fälle, in denen Leistungseinschränkungen…
25 kleine Anfragen