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HH 21/10111 G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen (III)
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 16.08.17 und Antwort des Senats Betr.: G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen (III) Aus der Antwort des Senats in Drs. 21/9862 ergeben sich Nachfragen. So frage ich…
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HH 21/10692 G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen (IV)
17 und Antwort des Senats Betr.: G20 – Technische Überwachungsmaßnahmen (IV) Der Einsatz von verdeckten technischen Überwachungsmethoden durch Sicherheitsbehörden nimmt stetig zu. Auch vor und nach dem G20-Gipfel sind vermutlich verschiedene…
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HH 21/8585 G20 und die Krankenhäuser
Antwort des Senats Betr.: G20 und die Krankenhäuser Am 3. April 2017 kam heraus, dass der Senat offenbar drei Monate vor dem G20-Gipfel noch nicht mit den Hamburger Krankenhäuser über den Behandlungsbedarf als Folge des G20-Gipfels gesprochen hat. …
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HH 21/10490 G20 – Polizeilich gesicherte Beweismittel
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 26.09.17 und Antwort des Senats Betr.: G20 – Polizeilich gesicherte Beweismittel Während des G20-Gipfels erlebte Hamburg den größten Polizeieinsatz seiner Geschichte. Nicht wenige Maßnahmen dieses…
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HH 21/5686 G20-Gipfel in Hamburg
Antwort des Senats Betr.: G20-Gipfel in Hamburg Nachdem uns der Senat im Frühjahr diesen Jahres noch überhaupt keine genauen Informationen zur Planung, Organisation und Durchführung des im Juli 2017 in Hamburg stattfindenden G20-Gipfel geben konnte oder…
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HH 21/11980 Satellitenüberwachung beim G20-Gipfel
des Senats Betr.: Satellitenüberwachung beim G20-Gipfel Auf der Verkaufsmesse „Europäischer Polizeikongress“ wurde auf dem Panel „Bewältigung von Demonstrationslagen“ auch der Polizeieinsatz beim G20- Gipfel thematisiert. Laut Monika Gähler, Leiterin…
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HH 21/9570 Krankentransporte während des G20
Schneider (DIE LINKE) vom 26.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Krankentransporte während des G20 Während der ADAC vor einem Verkehrskollaps während des G20 warnt, behauptet der Sprecher der Feuerwehr, „es wird nicht zu einer zeitlichen Verzögerung…
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HH 21/13179 Öffentlichkeitsfahndung im Zusammenhang mit G20
im Zusammenhang mit G20 Am 16.05.2018 gab die Polizei Hamburg im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt, dass sie eine weitere Öffentlichkeitsfahndung nach Verdächtigen von Straftaten im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel eingeleitet…
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HH 21/9125 G20-Gipfel – Einschränkungen der Bewegungsfreiheit
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 16.05.17 und Antwort des Senats Betr.: G20-Gipfel – Einschränkungen der Bewegungsfreiheit Innensenator Andy Grote (SPD) hat in der Sitzung des Innenausschusses vom…
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HH 21/11224 Hilferufe während der G20-Ausschreitungen
André Trepoll und Dennis Gladiator (CDU) vom 05.12.17 und Antwort des Senats Betr.: Hilferufe während der G20-Ausschreitungen Der G20-Gipfel wurde durch ausufernde Gewalt überschattet. Schwarz Vermummte zogen unter anderem in Gruppen durch die…
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