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HH 21/11795 Kosten der Sicherheitsmaßnahmen für OSZE-Ministerratstreffen und G20-Gipfel – Aktueller Stand der Abrechnung
Betr.: Kosten der Sicherheitsmaßnahmen für OSZE-Ministerratstreffen und G20-Gipfel – Aktueller Stand der Abrechnung Die Veranstaltung des G20-Gipfels am 6. und 7. Juli 2017 sowie des vorangegangenen OSZE-Ministerratstreffens im Dezember 2016 erforderten…
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HH 21/6239 Welche Auswirkungen haben OSZE-Treffen und G20-Gipfel auf die Hamburger Justiz?
vom 04.10.16 und Antwort des Senats Betr.: Welche Auswirkungen haben OSZE-Treffen und G20-Gipfel auf die Hamburger Justiz? In knapp zwei Monaten findet in Hamburg das OSZE-Treffen statt, am 7. und 8. Juli 2017 folgt der G20-Gipfel. Es ist davon…
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HH 21/4105 OSZE-Gipfel am 8. und 9. Dezember 2016 in Hamburg – Chancen, Gefahren und Kosten
Warnholz (CDU) vom 18.04.16 und Antwort des Senats Betr.: OSZE-Gipfel am 8. und 9. Dezember 2016 in Hamburg – Chancen, Gefahren und Kosten Im Zuge der Übernahme des Vorsitzes der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) durch…
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HH 21/7380 OSZE – Was kostet der Gipfel die Freie und Hansestadt Hamburg und ihre Bewohner/-innen?
Schneider (DIE LINKE) vom 02.01.17 und Antwort des Senats Betr.: OSZE – Was kostet der Gipfel die Freie und Hansestadt Hamburg und ihre Bewohner/-innen? Veranstalterin des OSZ-Gipfels in Hamburg am 8./9.12. war ausweislich der Antwort des Senats…
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HH 21/8617 Nachgefragt: Was kostet der OSZE-Gipfel die Freie und Hansestadt Hamburg und ihre Bewohner/-innen?
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 05.04.17 und Antwort des Senats Betr.: Nachgefragt: Was kostet der OSZE-Gipfel die Freie und Hansestadt Hamburg und ihre Bewohner/-innen? In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestags-Linksfraktion…
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HH 21/8085 Stresstest OSZE-Außenministerkonferenz und G20: Ist das lebende IT-Museum der Hamburger Polizei fit für die Welt des 21. Jahrhunderts?
Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Carl-Edgar Jarchow (FDP) vom 21.02.17 und Antwort des Senats Betr.: Stresstest OSZE-Außenministerkonferenz und G20: Ist das lebende IT- Museum der Hamburger Polizei fit für die Welt des 21. Jahrhunderts? Die…
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HH 21/7881 Nachfrage zu den Überstunden bei der Hamburger Polizei
noch keine Angabe gemacht werden. Dies sollte nun nach gut sieben Wochen der Fall sein. Im Dezember 2016 dürften durch den OSZE- Gipfel mehrere Hunderttausend Überstunden entstanden sein, die die Lage verschärfen. Vor diesem Hintergrund frage ich den…
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HH 21/12437 Hartnäckige Rauchschwaden über Hamburg nach G20
sich bei den genannten 50 Millionen Euro nicht um eine vollständige Übernahme aller im Zusammenhang mit der Durchführung der OSZE- und G20-Treffen für die Freie und Hansestadt Hamburg entstehenden Kosten, sondern um eine Bundesbeteiligung an den Kosten…
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HH 21/8092 G20 – Sicherheitskosten
Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 22.02.17 und Antwort des Senats Betr.: G20 – Sicherheitskosten Der OSZE-Gipfel im Dezember hat nur einen kleinen Vorgeschmack gegeben auf das, was Hamburg mit dem G20-Gipfel bevorsteht, der am 7…
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HH 21/7479 Weitere Entwicklung der Überstunden bei der Hamburger Polizei
Stellen bei der Polizei trotz Großeinsätzen wie bei Demonstrationen, Fußballspielen oder Gipfeltreffen (OSZE/G-20) auch nicht entschärfen. Allein der OSZE-Gipfel im Dezember 2016 soll mehrere Hunderttausend Überstunden verursacht haben. Diese übermäßige…
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