kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13072 Vergütung häuslicher Krankenpflege nach § 37 SGB V

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Krankenpflege nach § 37 SGB V Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Ambulante Pflegedienste erbringen die Versorgung mit häuslicher Krankenpflege nach den§§ 132, 132a SGB V. Gemäߧ 37 SGB V liegt die Finan…

  2. SN 6/5790 Modellprojekte nach §63 Abs. 3c SGB V

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Modellprojekte nach §63 Abs. 3c SGB V Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele und welche Modellprojekte nach § 63 Abs. 3c SGB V gibt es aktuell und…

  3. SN 6/10366 Bezug von SGB II Leistungen von Personen osteuropäischer Herkunft

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10366 Thema: Bezug von SGB II Leistungen von Personen osteuropäischer Herkunft Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen…

  4. SN 6/16610 Leistungserbringer von ambulanter Soziotherapie (§37a SGB V) in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Susanne Schaper (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16610 Thema: Leistungserbringer von ambulanter Soziotherapie (§ 37a SGB V) in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine…

  5. SN 6/16612 Vergütung von ambulanter Soziotherapie (§37a SGB V) in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kleine Anfrage der Abgeordnete Susanne Schaper (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/16612 Thema: Vergütung ambulanter Soziotherapie (§37a SGB V) in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine…

  6. SN 6/14154 Berichtspflichten der Länder nach §10 Abs. 2 SGB XI

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm (AfD) Drs.-Nr.: 6/14154 Thema: Berichtspflichten der Länder nach§ 10 Abs. 2 SGB XI Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Die Länder sind verantwortlich für…

  7. SN 6/12070 Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten gemäߧ§ 67 ff. SGB XII

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die Erhebung von statistischen Daten in Zivilsachen (ZP-Statistik, Anlage 2 zur VwV) nicht erfasst. Die gemäß § 36 Absatz 2 SGB XII durch das Gericht, bei dem eine Klage auf Räumung von Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49…

  8. SN 6/18134 Sicherstellungszuschläge nach § 136c Abs. 3 SGB V für sächsische Kliniken

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt (AfD) Drs.-Nr.: 6/18134 Thema: Sicherstellungszuschläge nach § 136c Abs. 3 SGB V für sächsische Kliniken Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  9. SN 6/12661 Pflegesatzverhandlungen und Schiedspersonen nach § 76 Abs 6 SGB XI

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Schiedspersonen nach § 76 Abs. 6 SGB XI Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Scheitern Verhandlungen zu einer Pflegesatzvereinbarung, so können die Parteien gemäߧ 76 Absatz 6 SGB XI "gemeinsam eine unabhängige…

  10. SN 6/9434 Kinder- und Jugendhilfeleistungen nach dem SGB VIII 2015 und 2016

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage der Abgeordneten Janina Pfau, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9434 Thema: Kinder- und Jugendhilfeleistungen nach dem SGB VIII 2015 und 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die…

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