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TH 6/1706 Sozialer Wohnungsbau und Einkommenssituation der Haushalte
keine Leistungen aufgrund von a) Arbeitslosengeld II (SGB II), b) Sozialgeld (SGB II), c) Grundsicherung (SGB XII), d) Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII), e) Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), f) Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), g)…
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TH 6/7228 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an den Landkreis Hildburghausen
Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten…
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TH 6/3914 Integrationsfirmen in Thüringen
Schreiben vom 16. Mai 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Integrationsprojekte können gemäß § 134 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) aus Mitteln der Ausgleichsabgabe Leistungen für Aufbau, Erweiterung, Modernisierung und Ausstattung einschließlich einer…
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TH 6/6261 Aufstockung der Beschäftigten mit einem zusätzlichen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen in Thüringen
den Lebensunterhalt nicht ausreicht, haben einen Anspruch auf ergänzende Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Seit der Einführung des Mindestlohngesetzes im Jahre 2014 ist eine fallende Tendenz der erwerbstätigen Leistungsbezieher…
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TH 6/6397 Jobcenter in kommunaler Trägerschaft
eines kommunalen Trägers (§§ 44b, 6d Zweites Buch Sozialgesetzbuch [SGB II]) oder die Einrichtung eines zugelassenen Kreises oder einer zugelassenen kreisfreien Stadt (§§ 6a, 6d SGB II). Es ist zuständig für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende…
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TH 6/28 Drogentests durch den Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit in Thüringen
aus schließe, dass Sanktionen wegen einer Verweigerung der Mitwirkungspflichten nach § 62 des Ersten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB I) in Ausnahmefällen verhängt werden können. Ich frage die Landesregierung: 1. Zu welchem Zweck werden Drogentests durch die…
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TH 6/2109 Schulpflichtige Flüchtlingskinder mit Behinderungen und Lernbeeinträchtigungen in Thüringen
1. Eingliederungshilfe nach dem SGB XII für Kinder mit körperlicher und/oder geistiger Behinderung und 2. Leistungen nach dem SGB VIII für Kinder mit (drohender) seelischer Behinderung. 1) Eingliederungshilfe nach SGB XII für Kinder mit körperlicher…
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TH 6/7235 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an den Unstrut-Hainich-Kreis seit dem Jahr 2014
Investitionen4 wenn ja: 1 = Asylbewerber- leistungsgesetz 2 = Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz 3 = SGB II 4 = SGB XII Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises wenn ja: Anteil (Zuschüsse gesamt) an Gesamtinvestitionskosten…
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TH 6/6269 ALG-II-Sanktionen gegen unter 25-Jährige in Thüringen
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) sind im Unterabschnitt 5 (§§ 31 bis 32 SGB II) Sanktionen vorgesehen, die immer dann zu einer befristeten Absenkung des Leistungsanspruchs führen, wenn Leistungsbeziehende nach dem SGB II bestimmten Pflichten nicht…
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TH 6/6264 Leistungen für Asylbewerber und andere Flüchtlinge in Thüringen - Teil I
auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Zusätzlich wird die Integration von Asylbewerbern und anderen Flüchtlingen in Thüringen vielfältig…
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