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SN 6/4676 Konsequenzen aus Vereinbarung EU / Türkei vom 18. März 2016
aus der Türkei werden zunächst im Rahmen des Resettlementprogrammes aufgenommen. Beim Resettlement handelt es sich um die auf Dauer angelegte Neuansiedlung von Flüchtlingen. Innerhalb dieses Programmes erfolgt die Aufnahme und Neuansiedlung besonders…
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BT 19/7017 Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik der Union Myanmar
mit der Republik der Union Myanmar im Jahr 2012 wieder auf und fördert das Land „im Rahmen thematischer und regionaler Programme “. Das deutsche Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit solle hierbei „den Reformkurs der Regierung unterstützen und…
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BT 19/1751 Globaler Pakt für Migration (Global Compact for Migration)
die Öffentlichkeit über die gezielte Umsetzung des Resettlement - und Relocation-Programms durch den Global Compact for Migration im Unklaren gelassen? „Resettlement“- oder „Relocation“-Programme sind nicht Gegenstand der laufenden Verhandlungen zum…
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BT 19/8305 Erstattungsbescheide im Rahmen von Verpflichtungserklärungen (Teil 2)
von Resettlement als auch im Rahmen von Humanitären Aufnahmeprogrammen jeweils § 23 Absatz 2 AufenthG war. Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung am 1. August 2015 wurde für Resettlement-Aufnahmen…
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BW 16/99 Beteiligung Baden-Württembergs an der Ausgestaltung europäischer Politik
Landesregierung: 1. Bei der Ausgestaltung welcher EU-Programme hat sie konkret mitgewirkt? 2. In welchem Umfang hat sie sich an den einzelnen EU-Programmen beteiligt? 3. Welche Positionen hat sie in den einzelnen Programmen eingenommen beziehungsweise welche Punkte…
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BT 19/12148 Menschenrechtliche Situation von Christen in Myanmar
Höhe von etwa 1,5 Mio. Euro gefördert, die auf die Verbesserung der Situation ethnischer Minderheiten abzielen. Diese Programme kommen unterschiedslos Menschen aller Konfessionen zugute. 10. Hat die Bundesregierung die Situation der Christen gegenüber…
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RP 17/2711 Einwanderung und Asylrechtsfragen in Rheinland-Pfalz
Balkanstaaten erhalten in Rheinland-Pfalz Sozial leis - tungen? 23. Wie viele Personen sind bis jetzt im Rahmen des „Resettlement Programms“ der Vereinten Nationen nach Rheinland-Pfalz gekommen? 24. Wie viele Personen sind im Rahmen des Syrien-Kontingents…
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BT 19/7507 Mitwirkung der Bundesregierung an der Ausarbeitung des endgültigen Entwurfs des "Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration"
13. Hat sich die Bundesregierung bei den Verhandlungen zum Globalen Migrationspakt für eine Ausweitung der UN-Resettlement-Programme eingesetzt? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 10 und 14 der Kleinen Anfrage der Fraktion…
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BT 19/13332 Afrikareise der Bundeskanzlerin im Mai 2019 und Entwicklungszusammenarbeit mit Niger
ärgsten Not, Süddeutsche Zeitung vom 7. Mai 2019, Seite 5, www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingeschutzbeduerftige -resettlement-1.4434349). Eine besondere wirtschaftliche Bedeutung hat die ehemalige französische Kolonie Niger für Frankreich, welches…
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BT 19/10343 Nachfrage zur Umsetzung der Ziele auf Bundestagsdrucksache 19/6056 vom 27. November 2018
Identitätsfeststellung und Ausstellung von Reisepässen scheitert, obwohl die meisten Migranten mit den Programmen der IOM, Replacement -Resettlement, humanitäre Hilfe etc. aus sogenannten Flüchtlingslagern heraus einreisen (Working Paper BAMF „Umgang…
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