kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/11061 Videoüberwachung in Asylunterkünften

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/11061 Thema: Videoüberwachung in Asylunterkünften Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  2. BE 17/15225 FU und Videoüberwachung (II)

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Delius (PIRATEN) vom 30. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Januar 2015) und Antwort FU und Videoüberwachung II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  3. BE 18/12185 (intelligente) Videoüberwachung in Berlin

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (FDP) vom 30. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. August 2017) zum Thema: (intelligente) Videoüberwachung in Berlin und Antwort vom 08. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Sep. 2017) Die Drucksachen…

  4. BW 16/1609 Videoüberwachung in Mannheim

    Eingereicht von: Dr. Boris Weirauch, Dr. Stefan Fulst-Blei, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung: 1. An welchen öffentlichen Plätzen und Straßen in Mannheim plant sie die Einführung der Videoüberwachung? 2. Zu welchem Zeitpunkt soll die Videoüberwachung an den einzelnen Örtlichkeiten in Betrieb gehen? 3. Handelt es sich bei den oben genannten…

  5. BY 17/4409 Videoüberwachung in Bayern

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2014 Wie lange werden die Daten der Videoüberwachung gespeichert und wem sind sie zugänglich? 8. Wie weit ist der Ausbau der Videoüberwachung in den Bahnhöfen in Bayern fortgeschritten und sind hier noch Ausbaumaßnahmen…

  6. BY 17/14608 Videoüberwachung an Bayerns Schulen

    Eingereicht von: Verena Osgyan, Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    3. An wie vielen und welchen Schulen findet die Videoüberwachung heimlich, also ohne die erforderlichen Hinweisschilder statt? 3.1 Wie wird die Erforderlichkeit der Videoüberwachung jeweils begründet? 3.2 Sind für die betroffenen Schulen Vorfälle…

  7. RP 17/2549 Videoüberwachung Koblenzer Hauptbahnhof

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) – Drucksache 17/2353 – Videoüberwachung Koblenzer Hauptbahnhof Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2353 – vom 20. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Ich…

  8. HH 21/5810 Videoüberwachung in Hamburg

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 02.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung in Hamburg In der Hansestadt Hamburg ist eine Vielzahl von Überwachungskameras installiert. Insbesondere der Schutz…

  9. BE 17/15227 FU und Videoüberwachung (IV)

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Delius (PIRATEN) vom 30. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Januar 2015) und Antwort FU und Videoüberwachung IV Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  10. SH 18/2743 Videoüberwachung in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Dr. Axel Bernstein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bundesangelegenheiten Videoüberwachung in Schleswig-Holstein 1. An welchen öffentlichen Orten, die nicht in der Drucksache 18/1592 genannt wurden, findet in Schleswig-Holstein nach Kenntnis der Landesregierung eine Videoüberwachung statt? …

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