kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/13873 Videoüberwachung in Duisburg

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    auf die Kleine Anfrage 5388 vom 25. November 2016 des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/13609 Videoüberwachung in Duisburg Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Wie RP Online am 25. November 2016 berichtet, soll in Duisburg…

  2. BE 17/15225 FU und Videoüberwachung (II)

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Delius (PIRATEN) vom 30. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Januar 2015) und Antwort FU und Videoüberwachung II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  3. BE 18/12185 (intelligente) Videoüberwachung in Berlin

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (FDP) vom 30. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. August 2017) zum Thema: (intelligente) Videoüberwachung in Berlin und Antwort vom 08. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Sep. 2017) Die Drucksachen…

  4. RP 17/2549 Videoüberwachung Koblenzer Hauptbahnhof

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) – Drucksache 17/2353 – Videoüberwachung Koblenzer Hauptbahnhof Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2353 – vom 20. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Ich…

  5. BW 16/1609 Videoüberwachung in Mannheim

    Eingereicht von: Dr. Stefan Fulst-Blei, Dr. Boris Weirauch, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung: 1. An welchen öffentlichen Plätzen und Straßen in Mannheim plant sie die Einführung der Videoüberwachung? 2. Zu welchem Zeitpunkt soll die Videoüberwachung an den einzelnen Örtlichkeiten in Betrieb gehen? 3. Handelt es sich bei den oben genannten…

  6. BY 17/4409 Videoüberwachung in Bayern

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2014 Wie lange werden die Daten der Videoüberwachung gespeichert und wem sind sie zugänglich? 8. Wie weit ist der Ausbau der Videoüberwachung in den Bahnhöfen in Bayern fortgeschritten und sind hier noch Ausbaumaßnahmen…

  7. BY 17/14608 Videoüberwachung an Bayerns Schulen

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Verena Osgyan, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    3. An wie vielen und welchen Schulen findet die Videoüberwachung heimlich, also ohne die erforderlichen Hinweisschilder statt? 3.1 Wie wird die Erforderlichkeit der Videoüberwachung jeweils begründet? 3.2 Sind für die betroffenen Schulen Vorfälle…

  8. HH 21/5810 Videoüberwachung in Hamburg

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage der Abgeordneten Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 02.09.16 und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung in Hamburg In der Hansestadt Hamburg ist eine Vielzahl von Überwachungskameras installiert. Insbesondere der Schutz…

  9. MV 6/5269 Videoüberwachung durch Wildkameras

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode 28.04.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Videoüberwachung durch Wildkameras und ANTWORT der Landesregierung Waldbesitzer und Jagdpächter überwachen ihren Besitz…

  10. BE 17/15227 FU und Videoüberwachung (IV)

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Delius (PIRATEN) vom 30. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Januar 2015) und Antwort FU und Videoüberwachung IV Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

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