kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/1131 Funkzellenabfragen durch den Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Uli König, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung - Innenminister Funkzellenabfragen durch den Verfassungsschutz Anschließend an die große Anfrage der Piratenfraktion „Ortung von Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein “ (Drs. 18/244)…

  2. HB 18/1762 Telekommunikationsüberwachung durch Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    chung durch Funkzellenabfragen Seit 2008 erlaubt die Strafprozessordnung (StPO) die Abfrage von Telekommunikations -Verbindungsdaten durch Ermittlungsbehörden bei den Mobilfunk-Providern (§ 100g StPO). Diese sogenannte Funkzellenabfrage dokumentiert…

  3. RP 16/1078 Funkzellenabfrage - Massenauswertung von Handydaten

    Eingereicht von: Pia Schellhammer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Funkzellenabfrage – Massenauswertung von Handydaten Die Kleine Anfrage 685 vom 28. Februar 2012 hat folgenden Wortlaut: Bei der Funkzellenabfrage (FZA) handelt es sich um eine Ermittlungsmaßnahme, die…

  4. SN 6/7930 Funkzellenabfragen in Sachsen 2016

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage d"g Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BUNDNIS 90/Die cRUNEN Drs.-Nr.: 6/7930 Thema: Funkzellenabfragen in Sachsen 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich…

  5. SN 6/13725 Funkzellenabfragen in Sachsen 2017

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    /¿ ',tutizote Kle-ine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (BUNDNIS gO/DIE GRUNEN) Drs.-Nr.: 6113725 Thema: Funkzellenabfragen in Sachsen 2017 TOB Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  6. BE 18/10891 SMS-Informationsmodul für Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    (LINKE) vom 06. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. April 2017) und Antwort SMS-Informationsmodul für Funkzellenabfragen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  7. SN 6/4047 Funkzellenabfragen in Sachsen 2015

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    01067 Dresden Kleine Anfrage d": Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BUNDNIS gO/DIE GRUNEN Drs.-Nr.: 614047 Thema: Funkzellenabfragen in Sachsen 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ¡ch…

  8. BE 18/16842 Erkenntnisse aus Funkzellenabfragen 2017

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Rissmann (CDU) vom 24. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Oktober 2018) zum Thema: Erkenntnisse aus Funkzellenabfragen 2017 und Antwort vom 06. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Nov. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  9. ST 7/3793 Funkzellenabfrage und "stille SMS" zur Kriminalitätsbekämpfung

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordnete Eva von Angern (DIE LINKE) Funkzellenabfrage und „stille SMS“ zur Kriminalitätsbekämpfung Kleine Anfrage - KA 7/2142 Vorbemerkung der Fragestellenden: Jede Funkzellenabfrage ist ein Eingriff in die Grundrechte der Bürger*innen…

  10. NI 17/7262 Nicht individualisierte Funkzellenabfragen in Niedersachsen

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7135 - Nicht individualisierte Funkzellenabfragen in Niedersachsen Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Dr. Stefan Birkner (FDP) an die Landesregierung…

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