kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13001 Nachfrage zu Drs 6/12624 - Medikation der Gefangenen durch JVA-Personal

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Personal Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Nach lnformationen der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO) sollen die Antworten auf die Kleine Anfrage 6112624 nur bedingt korrekt sein (https://ggbo…

  2. ST 7/2183 Suche nach RAF-Mitgliedern in der JVA Volkstedt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der JVA Volkstedt Kleine Anfrage - KA 7/1221 Vorbemerkung der Fragestellenden: Laut einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft kam es am 12. Oktober 2017 zu der Ausführung eines Gefangenen der JVA Volkstedt zum Zweck der Ergreifung mutmaßlicher…

  3. SN 6/12502 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LohnsteuereinnahmenausGefangenenarbeit Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: nnDie Gefangenen-Gewerkschaft veröffentlichte einen Text zu entgangenen Lohnsteuereinnahmen für Bundn Länder und Gemeinden. (https : //g g bo.…

  4. SN 6/10143 Führt medizinische Behandlung in der JVA Dresden zu Langzeitschäden?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Ausführungen vorangestellt: „In einem Bericht von dem in der JVA Dresden inhaftierten Ayhan lsik, welcher von der Gefangenen-Gewerkschaft veröffentlicht wurde (http://ggbo.de/haetten-sie-mich-doch-einfach-sterben-lassen-ayhan-isikzur -medizinischen-v…

  5. BE 17/13956 Gilt Artikel 9 Abs. 3 GG auch in Berlins Justizvollzugsanstalten?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    durchsucht wurde und dort Materialien beschlagnahmt worden sind, weil der Inhaftierte an der Gründung einer „Gefangenen-Gewerkschaft der JVA Tegel“ beteiligt war? Wenn ja: Welche Gründe sieht der Senat, ein solches Engagement zu unter- binden und…

  6. TH 6/7031 Linksextremismus in Jena

    Eingereicht von: Olaf Kießling, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    November 2017 FAU Jena), - "Anarchistisches Schwarzes Kreuz Jena" (ASKJ), - "Black Kitchen", - "Anarch@s", - "Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) - Soligruppe Jena". Konkrete Erkenntnisse zum Personenpotential der aufgeführten…

  7. SN 6/12175 Standards für die Haftentlassung

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Haftentlassung Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,,Nach einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft (https://ggbo.de/entlassung-in-die-obdachlosigkeiU) gibt es im Rahmen der Entlassung, hinsichtlich abgelaufender…

  8. SN 6/12933 JVA Torgau: Übergriffe gegen ausländische Gefangene?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Gefangene? Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Nach einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO) soll es zu Übergriffen gegen ausländische Ge. fangene durch Beamtlnnen gekommen…

  9. SN 6/17249 Sonderbehandlung für NSU Terroristin in Sachsen?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsen? Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,nNach lnformationen der Gefangenen-Gewerkschaft soll die NSU- Terroristin Beate Z. nach lhrer Verlegung in die JVA Ghemnitz wie die "Made im Speck" leben (https://twitter…

  10. BT 19/15291 Todesfälle in Haft und in Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    dieser Todesfälle handelt es sich um Suizide (Bundestagsdrucksache 19/2872, Antwort zu Frage 1). Der Sprecher der Gefangenen-Gewerkschaft Oliver Rast spricht davon, dass Menschen in JVAs „im Wochentakt“ sterben. Neben Suiziden spiele dabei auch menschliches…

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