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NW 17/8791 Gibt es personelle oder strukturelle Verbindungen des linken bis linksextremen "Indymedia"-Netzwerkes und dessen Unterstützerumfeldes nach Nordrhein-Westfalen?
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BT 19/12974 Erkenntnisse nach den "Prominenten-Doxing"-Fällen im Januar 2019
Fragestellung ermöglichen. Ist der Bundesregierung der Fall von 200 Namen und Adressen bekannt, die Anfang Januar 2019 bei Indymedia veröffentlicht wurden, darunter Journalisten, Politiker und Künstler, und hat es hierzu nach Kenntnis der Bundesregierung…
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BW 16/2754 Einschätzungen der Landesregierung zum Verbot der linksextremistischen Vereinigung „linksunten.indymedia“
auflisten)? 5. Welche Erkenntnisse hat sie darüber, dass die Arbeit der linksextremistischen Vereinigung „linksunten indymedia“ von Baden-Württemberg aus organisiert und geplant wurde? 6. Welche Erkenntnisse hat sie darüber, dass die Arbeit der…
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BE 18/17328 Spandau: Linksextremistische Aktivitäten (IV)
einen Link zur linksextremistische Internetseite „Indymedia“, auf dessen Plattform u.a. zu Straftaten aufgerufen wird bzw. Straftaten verherrlicht werden, bewirbt? Zu 3.: Auf der Internetseite „Indymedia“ (de.indymedia.org) werden nicht ausschließlich…
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BE 17/13230 Beiträge von Mitarbeiter*innen der Berliner Sicherheitsbehörden auf Internetplattformen der linken Szene
Darunter fallen zudem Artikel und Kommentare, die diese auf szeneübergreifen- den Informationsplattformen, wie zum Beispiel „indymedia “, einstellen. Eine formelle Einstufung nach festgelegten Kriterien erfolgt durch die Polizei Berlin nicht. Im Rahmen…
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Die Sicherheitstagung und der Vorabendtermin wurden im Internet auf Webseiten bei „Indymedia“, „stressfaktor“ und „antifa-nordost.org“ thematisiert. Der Indymedia- Beitrag wurde von North East Antifascists Berlin [NEA] verfasst. Zur Teilnahme an der…
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SN 6/10590 Linksextremistische, antifaschistische Webseite indymedia.org Nachfrage zu Drs. 6/3830
des Abgeordneten Sebastian Wippe!, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10590 Thema: Linksextremistische, antifaschistische Website indymedia .org Nachfrage zu Drs.6/3830 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung:…
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RP 17/654 Beobachtung und Einschätzung des Linksextremismus in Rheinland-Pfalz
keine Anzeichen, die auf die Bildung terroristischer Strukturen hindeuten. Zu Frage 3: Das Internetportal „Linksunten Indymedia“ ist weiterhin die bekannteste und meist genutzte deutschsprachige Plattform für die Verbreitung linksextremistischer Inhalte…
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BT 19/4202 Harald B., das Bundesamt für Verfassungsschutz und Demokratieprojekte
g e s t e l l e r In einem Interview in der Tageszeitung „neues deutschland“ mit einem Beschuldigten im sogenannten Indymedia-linksunten-Verfahren gab dieser an, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) an der Auswertung der beschlagnahmten…
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BE 18/15412 Linksextremismus in Berlin - Anschläge und Übergriffe auf das "Hotel Orania"
dargelegten Themen. 6. Wie wird von Behörden mit Ankündigungen und Bekennerschreiben zu gewaltbereiten Aktionen auf „indymedia“ und ähnlichen Plattformen umgegangen? Zu 6.: Soweit Veröffentlichungen im Internet den Anfangsverdacht einer Straftat…
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