kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/12974 Erkenntnisse nach den "Prominenten-Doxing"-Fällen im Januar 2019

    Eingereicht von: Doris Achelwilm, Dr. Petra Sitte, Anke Domscheit-Berg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Fragestellung ermöglichen. Ist der Bundesregierung der Fall von 200 Namen und Adressen bekannt, die Anfang Januar 2019 bei Indymedia veröffentlicht wurden, darunter Journalisten, Politiker und Künstler, und hat es hierzu nach Kenntnis der Bundesregierung…

  2. BW 16/2754 Einschätzungen der Landesregierung zum Verbot der linksextremistischen Vereinigung „linksunten.indymedia“

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    auflisten)? 5. Welche Erkenntnisse hat sie darüber, dass die Arbeit der linksextremistischen Vereinigung „linksunten indymedia“ von Baden-Württemberg aus organisiert und geplant wurde? 6. Welche Erkenntnisse hat sie darüber, dass die Arbeit der…

  3. BE 18/17328 Spandau: Linksextremistische Aktivitäten (IV)

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einen Link zur linksextremistische Internetseite „Indymedia“, auf dessen Plattform u.a. zu Straftaten aufgerufen wird bzw. Straftaten verherrlicht werden, bewirbt? Zu 3.: Auf der Internetseite „Indymedia“ (de.indymedia.org) werden nicht ausschließlich…

  4. BE 17/13230 Beiträge von Mitarbeiter*innen der Berliner Sicherheitsbehörden auf Internetplattformen der linken Szene

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Darunter fallen zudem Artikel und Kommentare, die diese auf szeneübergreifen- den Informationsplattformen, wie zum Beispiel „indymedia “, einstellen. Eine formelle Einstufung nach festgelegten Kriterien erfolgt durch die Polizei Berlin nicht. Im Rahmen…

  5. BE 18/18376 Stress ohne Grund

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Die Sicherheitstagung und der Vorabendtermin wurden im Internet auf Webseiten bei „Indymedia“, „stressfaktor“ und „antifa-nordost.org“ thematisiert. Der Indymedia- Beitrag wurde von North East Antifascists Berlin [NEA] verfasst. Zur Teilnahme an der…

  6. SN 6/10590 Linksextremistische, antifaschistische Webseite indymedia.org Nachfrage zu Drs. 6/3830

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Abgeordneten Sebastian Wippe!, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10590 Thema: Linksextremistische, antifaschistische Website indymedia .org Nachfrage zu Drs.6/3830 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung:…

  7. RP 17/654 Beobachtung und Einschätzung des Linksextremismus in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    keine Anzeichen, die auf die Bildung terroristischer Strukturen hindeuten. Zu Frage 3: Das Internetportal „Linksunten Indymedia“ ist weiterhin die bekannteste und meist genutzte deutschsprachige Plattform für die Verbreitung linksextremistischer Inhalte…

  8. BT 19/4202 Harald B., das Bundesamt für Verfassungsschutz und Demokratieprojekte

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    g e s t e l l e r In einem Interview in der Tageszeitung „neues deutschland“ mit einem Beschuldigten im sogenannten Indymedia-linksunten-Verfahren gab dieser an, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) an der Auswertung der beschlagnahmten…

  9. BE 18/15412 Linksextremismus in Berlin - Anschläge und Übergriffe auf das "Hotel Orania"

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    dargelegten Themen. 6. Wie wird von Behörden mit Ankündigungen und Bekennerschreiben zu gewaltbereiten Aktionen auf „indymedia“ und ähnlichen Plattformen umgegangen? Zu 6.: Soweit Veröffentlichungen im Internet den Anfangsverdacht einer Straftat…

  10. HH 21/17345 Sammlung und Bewertung verfassungsfeindlicher Anhaltspunkte der linksextremistischen Kampagne „NIKA“ in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Veranstaltung unter dem Titel „Antifa -Doppeldate: Info & Mobi „Keine IB Zentrale in HRO“ UND „[vɛʁ beaux tɑ̃] – Zur Zensur von Indymedia linksunten““ in der „Roten Flora“ angekündigt . Als Referenten der Veranstaltung sollen Mitglieder der Gruppen „NIKA“ (Nationalismus…

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