kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/3487 Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die im Juli 2014 gegründete Task Force Waldeck hat ihre Ermittlungen zur Sachverhaltsaufklärung des Investorenbauprojektes JVA Waldeck mit Erstellung…

  2. RP 17/206 Spürhunde JVA Diez

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    des Ministeriums der Justiz auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) – Drucksache 17/62 – Spürhunde JVA Diez Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/62 – vom 3. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut: Der Landesverband der Beschäftigten…

  3. SN 6/6829 Vorfälle in der JVA Zwickau am 10.10.2016 und JVA Bautzen am 12.10.2016

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BüNDNls g0/ DIE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/6829 Thema: vorfälle in der JVA Zwickau am 10.10.2016 und JVA BauEen am 12.10.2016 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: …

  4. HE 19/1609 Zukunft der JVA Weiterstadt

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2015 betreffend die Zukunft der JVA Weiterstadt und Antwort der Ministerin der Justiz Vorbemerkung der Fragestellerin: Seit vielen Jahren gibt es Überlegungen und Planungen über die Zukunft der JVA Weiterstadt. Nach neueren Informationen…

  5. BY 17/7951 Mietkosten der JVA Stadlheim

    Eingereicht von: Florian von Brunn, Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Mietkosten der JVA Stadelheim Die JVA Stadelheim soll ein neues Wohnheim für Bedienste bekommen. Dabei tritt jedoch aus Sicht der JVA die Problematik auf, dass die Immobilien Freistaat Bayern das Gebäude vollständig anmieten und der JVA als Ganzes weitergeben…

  6. MV 6/3041 Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Aufgrund der vom Fernsehsender „arte“ erhobenen Vorwürfe…

  7. SN 6/6747 Mitarbeiterbefragung in JVA

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beteiligt. Die zum Teil sehr ausführlichen Antworten werden derzeit ausgewertet. Die Fertigstellung des ersten Berichtes (für die JVA Dresden) ist für Mitte November 2016 geplant . Anschließend wird es Sitzungen in den Anstalten geben, in denen Maßnahmen zur…

  8. NW 16/7067 Zukunft der JVA Büren

    Eingereicht von: Volker Jung, Werner Lohn, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anfrage 2685 vom 10. September 2014 der Abgeordneten Volker Jung und Werner Lohn CDU Drucksache 16/6792 Zukunft der JVA Büren Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 2685 mit Schreiben vom 20. Oktober 2014 namens der Landesregierung im…

  9. MV 6/2895 Eigentümerwechsel der JVA Waldeck

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eigentümerwechsel der JVA Waldeck und ANTWORT der Landesregierung 1. Inwiefern war die Landesregierung in den Eigentümerwechsel der Liegenschaft JVA Waldeck von der Wegner & Kludt oHG auf die Wegner…

  10. BY 17/3797 JVA Mühldorf a. Inn

    Eingereicht von: Günther Knoblauch, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Knoblauch SPD vom 15.09.2014 JVA Mühldorf a. Inn Die Justizvollzugsanstalt Mühldorf a. Inn wurde im vergangenen Jahr in eine zentrale Einrichtung für abzuschiebende Asylbewerber umgewandelt. Der Bundesgerichtshof…

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