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SN 6/17389 Abrechnungsprüfungen der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS) bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten
und 2: Gemäß § 106d SGB V ist die Prüfung auf Plausibilität der Abrechnungen eine der Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigungen. Die Grundlage bildet die „Richtlinie zum Inhalt und zur Durchführung der Prüfungen nach § 106d SGB V" der Kassenärztlichen…
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SN 6/16863 Folgen auf Grund fehlender Impfstoffe
decken können, ein gesetzlicher Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) existiert . Eltern, die ihren eigenen Bedarf aus Einkommen, aber nicht den Bedarf ihrer Kinder decken können, haben einen…
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SN 6/16832 Leistungen für Behinderte bzw. deren Pflegende Angehörige
SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ (SGB XI) einen Anspruch auf individuelle und kostenfreie Pflegeberatung. Auch pflegende Angehörige und weitere Personen, zum Beispiel ehrenamtliche Pflegepersonen, haben gemäߧ 7a Absatz 2 SGB XI einen eigenständigen Anspruch…
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SN 6/843 Aktuelle Situation der Schuldnerberatung im Freistaat Sachsen
Informationen vor. Frage 2: Wie viele der Personen, die eine Schuldnerberatung angenommen haben, bezogen Leistungen nach dem SGB II oder anderen staatlichen Transferzahlungen? Frage 3: Wie viele dieser Personen wurde eine kostenfreie Intensivberatung angeboten…
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SN 6/3423 Wohnungs- und Obdachlosenstatistik
geführt. Hierzu wurden die Kommunen mittels eines Fragebogens befragt. Die Einführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - neben der Sozialhilfe führte seinerzeit dazu, dass zwei Sozialbehörden Menschen ohne…
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SN 6/8974 Leistungsberechtigte nach § 2 Absatz 1 Asylbewerberleistungsgesetz
nach § 264 SGB V bei einer frei wählbaren Krankenkasse. Dafür füllt er eine Wahlerklärung zur Krankenkasse aus, reicht diese mit einem Passbild bei der Unterbringungsbehörde ein und wird durch diese nach § 264 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) bei der…
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SN 6/14187 Qualifizierung/Qualitätsstandards/ Weiterbildung sowie Vergütung der Mediator*innen beim Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) in Sachsen
eigenständige lnstitution. Das Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe - (SGB Vlll) kennt diesen Ausdruck nicht. Dort heißt es in S 52 SGB Vlll, dass das Jugendamt nach Maßgabe der $$ 38 und 50 Absatz 3 Satz 2 des Jugendgerichtsgesetzes…
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SN 6/10683 Verfahren wegen Kosten der Unterkunft vor Sozialgerichten
zweites Buch (SGB II) bzw. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) streitgegenständlich ist oder war. Im Freistaat Sachsen wurden von den Landkreisen und Kreisfreien Städten bislang keine Satzungen nach der Vorschrift des § 22a Abs. 1 SGB II, auf die…
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SN 6/17280 Plausibilitätsprüfungen der KV Sachsen
2,5 % der Mitglieder auffällig und müssen unberechtigt erhaltenes Honorar zurückführen. Die KVS steht entsprechend § 78 SGB V unter Aufsicht des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…
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SN 6/17439 Situation in der Kinderonkologie am Klinikum Chemnitz
Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit hämato-onkologischen Krankheiten gemäß § 136 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V für nach§ 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser {Richtlinie zur Kinderonkologie, KiOn-RL) in der Fassung vom 1. Mai 2006 veröffentlicht…
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