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TH 6/944 Beschulung und Freizeitgestaltung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Thüringen
Wortlaut: Vor dem Hintergrund des Gesetzesvorschlags der Bundesregierung zur Änderung des Achten Buches So zialgesetzbuch (SGB VIII) werden ab dem 1. Januar 2016 aller Voraussicht nach unbegleitete minderjähri ge Flüchtlinge nach dem Königsteiner Schlüssel…
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TH 6/5354 Aktivitäten der Thüringer Landesregierung im Bundesrat im Jahr 2017
100/17 Entschließung des Bundesrates zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) [„Solo-Selbständige“] TH, BB, BE + Beitritt von HB (954. BR) 953. BR (10.02.17) 99 Ausschussüberweisung…
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TH 6/4505 Sexualerziehung durch Externe an Thüringer Schulen - nachgefragt
Kindertageseinrichtung. Dabei ist die Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses erforderlich (§ 45 Abs. 3 Nr. 2, § 72a SGB VIII). Gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 ThürKitaG gilt: "Grundlage für die gesamte Arbeit ist ein von dem für Kindertages einrichtungen…
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TH 6/4191 Betreuung in den Thüringer Kindertagesstätten (Kita)
Lebensjahres bis zur Einschulung und - zwanzig Kinder im Grundschulalter zuständig. Im Rahmen der Meldepflichten nach § 47 SGB VIII in Verbindung mit § 9 Abs. 3 ThürKitaG wird unter anderem geprüft, ob die Mindestausstattung nach § 14 Abs. 2 Satz 2 ThürKitaG…
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TH 6/676 Psychosoziale Versorgung von Flüchtlingen in Thüringen
Tätigkeit der zuständigen Leistungsbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) oder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz angesprochen ist, ist festzustellen, dass die Leistungsbewilligung auf gesetzlichen…
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TH 6/2526 Zahlen und Fakten zu einem möglichen beitragsfreien Kindergarten- oder Kinderkrippenjahr
vom Hundert (durchschnittlicher Anteil aller Elternbeiträge einschließlich Kostenerstattungsleistungen nach § 90 Abs. 3 SGB VIII an den Kosten der Kindertagesbetreuung) multipliziert. Im Ergebnis könnte sich hiernach das jeweils modellhaft und rechnerisch…
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TH 6/5411 Finanzierung von ärztlichen Fortbildungsveranstaltungen in Thüringen durch Dritte
beantwortet: Zu 1.: In Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen in § 81a Abs. 3 und § 197a Abs. 3 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) fanden am 1. März 2017 bei der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen und am 29. März 2017 mit Vertretern der Kassenzahnärztlichen…
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TH 6/5636 Berücksichtigung von Verpflegungs- und Bekleidungsgeldzahlungen an die Beschäftigten der Deutschen Volkspolizei der Deutschen Demokratischen Republik als Entgelte nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz durch den Freistaat Thüringen als Sonderversorgungsträger
Sachsen vom 5. Januar 2016, Az.: L 5 RS 186/14 - Verpflegungsgeld ist kein Arbeitsentgelt im Sinne des § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IV (Zollverwaltung) Urteil des Landessozialgerichts Thüringen vom 26. September 2017, Az.: L 6 R 284/13 - Verpflegungsgeld…
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TH 6/2388 Arbeitsaufwand bei Überprüfung der Bewilligungen von Prozesskostenhilfe
persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse aufzufordern. So werden beispielsweise Parteien, die Empfänger von Leistungen nach dem SGB II sind, niedrige Erwerbsunfähigkeits - oder Altersrenten beziehen oder über deren Vermögen Insolvenzverfahren eröffnet sind…
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TH 6/949 Auswirkungen des Bürokratieentlastungsgesetzes auf die Thüringer Wirtschaft?
einer sogenannten zentralen Weiterleitungsstelle, die ursprünglich im GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz 2007 (§ 28f Absatz 4 SGB IV in der Fassung ab 1. Januar 2011) vorgesehen war, hatte sich bereits sowohl mit der neuen GKV-Finanzstruktur als auch durch…
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