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HH 21/6462 Gruner + Jahr: Gebäudeverkauf mit Hindernissen?
1. Warum verhandelt die Freie und Hansestadt Hamburg mit Gruner + Jahr über einen Kauf des Gebäudes? 2. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen? 3. Wie viele Gespräche gab es seit wann über einen möglichen Kauf des Gebäudes (bitte mit Datum…
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HH 21/10172 Flucht eines Inhaftierten aus der JVA Lübeck in Hamburg
Justizbehörde von der Flucht Kenntnis erlangt? Wann wurden dazu Gespräche mit Schleswig-Holstein geführt und wie ist dazu der aktuelle Stand der Gespräche? Die Justizbehörde ist am 22. August 2017 um 12.55 Uhr routinemäßig durch die zuständige Behörde über…
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HH 21/15744 Verkauf der Anteile der Hochbahn AG an der Tochtergesellschaft BeNEX
die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (HOCHBAHN) wie folgt: 1. Was ist der aktuelle Stand des Verkaufs der BeNEX Anteile? Ist bereits ein Vertrag über eine entsprechende Anteilsveräußerung unterzeichnet worden…
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HH 21/19171 Beratung und Unterstützung der Eltern in Bezug auf die vergünstigte Teilnahme am Ganztag
und Unterstützung von Eltern beim Ausfüllen der Formulare für eine vergünstigte Teilnahme am Ganztag? 2. Was ist der aktuelle Stand in Bezug auf die „Formularlotsen“? Bitte im Detail darstellen, wann und warum dieses Projekt gestartet und eventuell…
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HH 21/7728 Flüchtlingsunterkunft am Institut für Lehrerfortbildung
Senat: 1. Wo genau soll die Unterkunft gebaut werden? 2. Wie wird das Grundstück derzeit genutzt? 3. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen? Welche Prüfungen oder Prüfungsschritte werden aktuell durchgeführt? Welche stehen anschließend an?…
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HH 21/7185 Die Zukunft des Stuttgarter Weindorfs in Hamburg (II)
der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wird es ein Stuttgarter Weindorf in Hamburg in 2017 geben? Wenn ja, wie ist der aktuelle Stand der Planungen dazu? Wenn nein, gibt es Planungen für die Jahre ab 2018? Mit Schreiben vom 17. Oktober 2016 wurde…
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HH 21/12377 Neues UKE-Vorstandsmitglied: Werden die Regeln bei der Besetzung und Vergütung von Spitzenpositionen in öffentlichen Unternehmen eingehalten?
die Besetzung von Geschäftsleitungspositionen öffentlicher Unternehmen abgewichen? Siehe Vorbemerkung. 6. Wie ist der aktuelle Stand des Auswahl- und Besetzungsverfahrens? Im nächsten Schritt wird die Findungskommission Vorstellungsgespräche mit ausgewählten…
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HH 21/13429 Ombudsstelle ASD in Hamburg-Mitte
der dazugehörige Bericht werde im Sommer 2018 vorliegen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Evaluation? Am 9. April 2018 fand der Abschlussworkshop der wissenschaftlichen Begleitung mit den Beteiligten…
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HH 21/2237 Freie Kapazitäten zur Flüchtlingsunterbringung
jeweils Gespräche mit welchen Landesregierungen zwecks Übernahme von Flüchtlingen gegen Kostenerstattung? b. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen? c. Wenn nein, warum nicht? Siehe Drs. 21/1851 und 21/604. 2. Wie viele Flüchtlinge, die nach…
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HH 21/12147 Kampf gegen die „Staustadt Hamburg“ – Wie kann der Verkehrsfluss durch moderne Ampelsysteme verbessert werden?
LSA-Ausfälle. Hiervon waren 129 technische „Eigenausfälle“ und 51 „Fremdausfälle“. II. Stand der Umrüstung 7. Wie ist der aktuelle Stand der Umrüstung der Ampeln auf LED-Technik? Wie viele Ampeln sind jeweils mit LED, Halogen- oder Glühlampen ausgestattet…
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