kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/3790 Parlamentswahlen und die politische Situation in der Republik Moldau

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Dr. Sahra Wagenknecht, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    Funkgeräte, Fahrzeuge, Waffen), so genannte weniger letale Waffen, insbesondere Wasserwerfer, deren Komponenten und chemische Reizstoffe („Tränengas“ etc.) und IT-Technologie, die sich für die Überwachung des Internets und der Telekommunikation und deren Zensur…

  2. HE 19/333 Polizeiliche Zusammenarbeit mit der Türkei

    Eingereicht von: Barbara Cárdenas, Die Linke — Veröffentlicht am — 55 Seiten

    Waffen), so genannte weniger letale Waf- fen, insbesondere Wasserwerfer, deren Komponenten und chemische Reiz- stoffe („Tränengas“ etc.) und Technologie, die sich für die Überwachung des Internets und der Telekommunikation…

  3. MV 6/2780 Polizeieinsätze in Unterkünften für Asylbewerber und/oder Asylanten in Mecklenburg-Vorpommern 2012/2013

    Eingereicht von: David Petereit, NPD — Veröffentlicht am — 41 Seiten

    nicht nähern konnten. Zuvor verletzte er sich selbst damit. Nach der Drohung mit der Schusswaffe und dem Einsatz von Reizstoffen ließ der Tatverdächtige das Küchenmesser fallen und konnte zu Boden gebracht und gefesselt werden. 36, männlich, afghanisch…

  4. BE 18/12799 Aufarbeitung rechtsextremer Strukturen in Marzahn-Hellersdorf im Jahre 2013

    Eingereicht von: June Tomiak, Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    7. Welche Erkenntnisse hat der Senat zu den Internetberichten über eine Verwendung von Buttersäure oder ähnlichen Reizstoffen auf dem ehemaligen Schulgelände in der Carola-Neher- Straße im Juli bis Oktober 2013; falls es ein solches Vorkommnis gab…

  5. TH 6/3784 Schusswaffen in Thüringen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 45 Seiten, enthält Tabelle

    174 2010 173 2011 175 2012 174 2013 167 2014 163 2015 157 Ein "Kleiner Waffenschein" für das Führen von Schreckschuss, Reizstoff und Signalwaffen wird denjenigen Personen erteilt, die über die notwendige waffenrechtliche Eignung und Zuverlässigkeit…

  6. BB 6/4713 Die Situation des Justizvollzugs, des Jugendarrests und der Sicherungsverwahrung in Brandenburg

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 466 Seiten, enthält Tabelle

    spezielle Fortbildungsveranstaltungen (Wiederholungs- oder Ergänzungsübungen) statt. Da Tränengas, Pfefferspray und andere Reizstoffe im Justizvollzug des Landes Brandenburg nicht zugelassen sind, wird deren Handhabung nicht trainiert. Ergänzend wird…

  7. BT 18/4626 Krisenprävention und Rüstungsexporte

    Eingereicht von: Jan van Aken, Kathrin Vogler, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 366 Seiten

    Jagdgewehre, Sportgewehre, Selbstladebüchsen und Teile für Jagdgewehre, Sportgewehre, Selbstladebüchsen (A0001 / 51,1%); Reizstoffe und Teile für C-Schutzkleidung (A0007 / 28,9%); Kommunikationsausrüstung und Teile dafür (A0011 / 18,9%) 2011 33…

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