kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/3600 Einrichtung einer Abteilung für psychiatrisch erkrankte Gefangene in der JVA Neumünster

    Eingereicht von: Barbara Ostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erkrankte Gefangene in der JVA Neumünster Vorbemerkung: Nach den Änderungsvorschlägen zum Haushalt (Umdruck 18/ 5067) plant die Landesregierung die Einrichtung einer Abteilung für psychiatrisch erkrankte Gefangene in der JVA Neumünster. 1…

  2. HH 21/8714 Inhaftierter aus der JVA Hahnöfersand entflohen – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Senats Betr.: Inhaftierter aus der JVA Hahnöfersand entflohen – Wie ist der aktuelle Stand? Einem 22-jährigen Inhaftierten gelang aus dem offenen Vollzug der Hamburger Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand die Flucht. Der Mann war im Juni…

  3. SN 6/13001 Nachfrage zu Drs 6/12624 - Medikation der Gefangenen durch JVA-Personal

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr:6/13001 Thema: Nachfrage zu Drs 6112624 - Medikation der Gefangenen durch JVA- Personal Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Nach lnformationen der Ge…

  4. RP 16/6150 Verunreinigung des Wassers der JVA Wittlich mit Blei, Nickel und Kupfer II

    Eingereicht von: Elfriede Meurer, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Elfriede Meurer (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Verunreinigung des Wassers der JVA Wittlich mit Blei, Nickel und Kupfer II Die Kleine Anfrage 4012 vom 18. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die…

  5. HH 21/20054 Waffen, Drogen, Handys in Hamburgs Gefängnissen – Munitionsfund in der JVA Billwerder

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (CDU) vom 04.02.20 und Antwort des Senats Betr.: Waffen, Drogen, Handys in Hamburgs Gefängnissen – Munitionsfund in der JVA Billwerder Waffen, Drogen, Handys – Funde von illegal eingeschmuggelten Gegenständen sind seit Jahren in Hamburgs Justizvollzugsanstalten…

  6. HH 21/8735 Frauenvollzug in der JVA Billwerder – Wie ist die aktuelle Situation? (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Antwort des Senats Betr.: Frauenvollzug in der JVA Billwerder – Wie ist die aktuelle Situation? (II) Seit März 2016 sind inhaftierte Frauen von der JVA Hahnöfersand in die Teilanstalt für Frauen der JVA Billwerder verlegt worden. Eine Gefährdung der…

  7. HH 21/12029 Frauenvollzug in der JVA Billwerder – Wie ist die aktuelle Situation? (III)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Senats Betr.: Frauenvollzug in der JVA Billwerder – Wie ist die aktuelle Situation? (III) Seit März 2016 sind inhaftierten Frauen von der JVA Hahnöfersand in die Teilanstalt für Frauen der JVA Billwerder verlegt worden. Eine Gefährdung der…

  8. HH 21/2495 Werden nun doch Wohnungen auf dem Gelände der JVA Fuhlsbüttel errichtet?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    doch Wohnungen auf dem Gelände der JVA Fuhlsbüttel errichtet? Dem Entwurf des Wohnungsbauprogramms 2016 des Bezirks Hamburg-Nord ist zu entnehmen, dass auf einer rund 2,5 ha nicht mehr benötigten Teilfläche der JVA Fuhlsbüttel Wohnungen entstehen sollen…

  9. BE 18/10397 Gewalt gegen JVA Beamte und Beamtinnen in Berlin - Imame in Haftanstalten

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Marc Vallendar (AfD) vom 07. Februar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Februar 2017) und Antwort Gewalt gegen JVA Beamte und Beamtinnen in Berlin - Imame in Haftanstalten Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag…

  10. NI 18/3847 Der "Pate von Salzgitter" - Verdacht des Drogenhandels in der JVA Wolfenbüttel

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Björn Försterling, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Niedersächsischen Justizministeriums namens der Landesregierung Der „Pate von Salzgitter“ - Verdacht des Drogenhandels in der JVA Wolfenbüttel Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Genthe und Björn Försterling (FDP), eingegangen am 16.04.2019 - Drs. 18/3588…

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