kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/19822 Wohnungsbau zur Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage östlich Haferblöcken (Januar 2020)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wohnungsbau zur Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund: Anlage östlich Haferblöcken (Januar 2020) Das städtische Unternehmen „f & w fördern und wohnen AöR“ gibt in seiner Beschreibung für die „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ vor: „Die …

  2. HH 21/10782 Mietwucher, Überbelegung und Verwahrlosung von Wohnraum

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    tatsächlich eine Mietminderungen durchgeführt worden? Wenn nicht, weshalb nicht? Nach Auskunft von f & w erfolgt durch das Unternehmen im Zusammenhang mit der Anmietung von Immobilien zum Zwecke der öffentlich-rechtlichen Unterbringung keine statistische…

  3. HH 21/11665 Mehr Sicherheit in Hamburgs Justizgebäuden – Wie ist der Sachstand?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Oberlandesgericht angebunden. Darüber hinaus sind die Verfahren bezüglich der Vergabe zusätzlicher Leistungen an private Unternehmen für die Staatsanwaltschaften und das Hanseatische Oberlandesgericht in die Wege geleitet. Im Übrigen befinden sich die…

  4. HH 21/1272 Fahrkartenautomaten in Bussen

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Dr. Joachim Körner, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Drucksache 21/1272 5 Anlage 1 Haltestelle Neuer Standort /  Austausch an  vorh. Standort Betreibendes  Verkehrs‐ unternehmen In Betrieb:  Ja /Nein A Burgwedel Neuer Standort HOCHBAHN Ja Alsenplatz Neuer Standort HOCHBAHN Nein August‐Kirch‐Straße…

  5. HH 21/5561 Situation in der Hamburger Justiz – Weiterhin hohe Belastung am Landgericht

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Inwieweit stellen Großverfahren eine überdurchschnittliche Belastung in den Kammern am Landgericht dar? Was wird der Senat unternehmen, um diese Situation zu verbessern? Zivilkammern einschließlich Kammern für Handelssachen 1. Instanz 2012 2013 2014…

  6. HH 21/2892 Wohnlagenverzeichnis

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 81 Seiten

    Wohnlagenverzeichnisse . Die Erarbeitung der Wohnlagenverzeichnisse 2003, 2005, 2007, 2009, 2011, 2013 sowie 2015 erfolgte durch das Unternehmen „Analyse & Konzepte Beratungsgesellschaft für Wohnen, Immobilien, Stadtentwicklung mbH“ (A + K). 2. Wie ist der zeitliche…

  7. HH 21/10847 Belastung der Hamburger Justiz – Weiterhin hohe Belastung am Landgericht ? (III)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Inwieweit stellen Großverfahren eine überdurchschnittliche Belastung in den Kammern am Landgericht dar? Was wird der Senat unternehmen, um diese Situation zu verbessern? 2. Wie lange dauern durchschnittlich Verfahren am Landgericht (bitte nach Strafkammern…

  8. HH 21/2725 fördern und wohnen (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    und Sicherheitsdienste: Die Auftragsvergabe erfolgt bei f & w auf Grundlage des geltenden Vergaberechts für öffentliche Unternehmen, laut dem Lieferaufträge ab einem Betrag von 25.000 Euro und Bauaufträge ab 50.000 Euro ausgeschrieben werden müssen. …

  9. HH 21/14477 Empfehlung des Ausschusses für Umwelt und Energie zu Maßnahmen für mehr Nachtruhe

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    positiv. Die Arbeitsgemeinschaft kann einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung der Verspätungen leisten, da die beteiligten Unternehmen Optimierungsmöglichkeiten ausloten und unter anderem Best-Practice-Beispiele in den Blick nehmen können. Auch finden…

  10. HH 21/9849 Privatisierung durch die Hintertür verhindern: Ampeln, Verkehrssteuerung und öffentliche Beleuchtung müssen durch die öffentliche Hand gesteuert werden!

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Auftraggeber für die dazu notwendigen Bau- und Betriebsleistungen. Die Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA) setzt – als Unternehmen zu 100 Prozent im Besitz der FHH neben dem LSBG und der HPA – den überwiegenden Anteil dieser Beauftragungen vollumfänglich…

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